Frage zu Sonder-/Mehrbedarf sowie Bedarfgemeinschaft

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    • Frage zu Sonder-/Mehrbedarf sowie Bedarfgemeinschaft

      Hallo zusammen,

      sind Klassenfahrten, Schulbücher, Schulessen etc. über die regulären Unterhaltszahlungen gedeckt oder wird dies als Mehr- oder Sonderbedarf betrachtet?

      Und sofern jemand im Sozialrecht bewandert ist, dazu folgende Frage:

      Alleinerziehender Elternteil ist im SGB II Leistunsgbezug. Zur Bedarfsgemeinsschaft gehören 2 Kinder. Elternteil ist wieder im Arbeitsverhältnis, Kind 1 beginnt eine Ausbildung. Beide sind nicht mehr in der Bedarfgemeinschaft, richtig?
      Kind 2 ist noch Schüler, Kindergeld sowie Unterhalt würden den Bedarf aber nicht vollständig decken. Fällt dieser dennoch auch aus der Bedarfgemeinschaft oder besteht ergänzender Leistungsnspruch ?

      Viele liebe Grüße
      KaBuTiGa
    • Hallo KaBuTiGa,
      die erste Frage kann ich wohl beantworten.
      Mit den Unterhaltszahlungen, soweit sie den Mindestunterhaltsbedarf (oder mehr) decken, sind die von dir aufgeführten Kosten vom UH-Berechtigten zu tragen.
      Ausführliche und hilfreiche Einzelheiten zum Mehr- und Sonderbedarf findest du im ISUV-Merkblatt 23 (Preis 3,50 € für Nichtmitglieder).

      Grüße

      Villa
      Leben und leben lassen
    • KaBuTiGa wrote:

      Hallo zusammen,

      sind Klassenfahrten, Schulbücher, Schulessen etc. über die regulären Unterhaltszahlungen gedeckt oder wird dies als Mehr- oder Sonderbedarf betrachtet?
      Hallo KaBuTiGa,
      die drei von Dir genannten Dinge sind mitnichten Sonder- oder Mehrbedarf.
      Sonderbedarf fällt kurzfristig und unvorhergesehen und in nicht unerheblicher Höhe an (weswegen sich auch der Unterhaltsempfänger nicht durch Bildung von monatlichen Rücklagen darauf einrichten kann) und bei Essensgeldern... Na holla, das ist ja wohl erst Recht vom Barunterhalt zu zahlen. Bei den Schulbüchern fehlt die kontinuierliche Ausgabe über eine längere Dauer (wie bei Z. B. privater KV wenn nicht in gesetzlichen Versicherung kostenfrei mitversichert).
      Wer hat denn da versucht, zusätzlich Geld von Dir zu bekommen? Die Mutter oder der Sozialleistungsträger?

      Wegen des Sozialthemas musst Du mal auf @Susanne warten.
      Ich wundere mich nur, dass die Mutter wieder arbeitet und dennoch das jüngste Kind noch Sozialleistungbedürftig ist.
      Minijob? (ich bin nur neugierig).

      Gruß Tanja
      Neues Jahr, neues Glück....neuer Richter, neues Geschick??? 8o

      Nichts schwerer, als den gelten lassen, der uns nicht gelten läßt.
      Marie von Ebner-Eschenbach

      :!: Wenn zwei das Gleiche tun, so ist das nicht dasselbe. Terenz
    • Guten Morgen,

      TanjaW9 wrote:

      Wer hat denn da versucht, zusätzlich Geld von Dir zu bekommen? Die Mutter oder der Sozialleistungsträger
      versuch ist da eher falsch formuliert. KM stuft die Positionen als Sonderbedarf ein ?(

      TanjaW9 wrote:

      Ich wundere mich nur, dass die Mutter wieder arbeitet und dennoch das jüngste Kind noch Sozialleistungbedürftig ist.
      Minijob? (ich bin nur neugierig).
      Aus einer anderen Angelegenheit mit dem Sozialleistungsträger weiss ich, dass wenn das KG und Unterhalt den Bedarf ,wie es der Regelsatz vorsieht, nicht vollständigt deckt, für den Junior noch ein Anspruch auf Leistung (auch wenn nur zum Teil) besteht. Aufgrund des Alters kann er kein eigenes Einkommen erzielen, Junior 2 beginnt eine Ausbildung und Mutter scheint durch ihr Einkommen (ich gehe von Vollzeit aus) auch kein Anspruch mehr zu haben.

      Ich bin der Auffassung, sofern Junior 1 noch Anspruch hat, dieser quasi eine eigene Bedarfgemeinschaft ist und ein Anspruch besteht. Wäre es so, dass die Positionen Sonder- oder Mehrbedarf wären (was ja nicht der FAll scheint),dass diese dann über das Bildungs- und Teilhabepaket beantragt werden kann.

      Villa wrote:

      Mit den Unterhaltszahlungen, soweit sie den Mindestunterhaltsbedarf (oder mehr) decken, sind die von dir aufgeführten Kosten vom UH-Berechtigten zu tragen.
      Ausführliche und hilfreiche Einzelheiten zum Mehr- und Sonderbedarf findest du im ISUV-Merkblatt 23 (Preis 3,50 € für Nichtmitglieder).
      @Villa : DANKE :thumbsup:
    • Hallo KaBuTiGa,

      ob die Mutter noch einen Restanspruch als Aufstockerin hat, kann doch hier kein Mensch sagen. Ich jedenfalls nicht. Dazu fehlen jegliche Angaben - z.B., ob sie Voll- oder Teilzeit arbeitet und vor allen Dingen, wie hoch der Verdienst ist.

      TanjaW9 wrote:


      Ich wundere mich nur, dass die Mutter wieder arbeitet und dennoch das jüngste Kind noch Sozialleistungbedürftig ist.
      Minijob? (ich bin nur neugierig).
      Echt? Ich dachte, das sei jetzt lang genug durch Presse und andere Medien durchgenudelt worden. Also gut - noch einmal: Es gibt Menschen, die trotz Vollzeitjob so wenig zum Leben haben, dass ihnen ein Restanspruch auf Leistungen nach dem SGB II verbleibt. Bei 1600 Brutto und Steuerklasse 2 verbleiben Netto ca. 1200 Euro.

      KaBuTiGa, vielleicht kannst du ja konkretere Angaben machen, dann könnte man auch die Frage beantworten, ob weiterhin ALG2 gezahlt wird oder nicht. Junior allein - wenn unter 15 Jahre alt - kann keine Bedarfsgemeinschaft bilden. Zur Bildung einer BG braucht es immer einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Das ältere Kind fällt aus der BG raus, wenn es durch die Ausbildung seinen Bedarf selber decken kann. Er gehört dann lediglich noch zur Haushaltsgemeinschaft (was für die Aufteilung der Unterkunftskosten von Bedeutung ist).

      Gruß
      Susanne
    • Hallo Susanne,

      Susanne wrote:



      TanjaW9 wrote:

      Ich wundere mich nur, dass die Mutter wieder arbeitet und dennoch das jüngste Kind noch Sozialleistungbedürftig ist.
      Minijob? (ich bin nur neugierig).
      Echt? Ich dachte, das sei jetzt lang genug durch Presse und andere Medien durchgenudelt worden. Also gut - noch einmal: Es gibt Menschen, die trotz Vollzeitjob so wenig zum Leben haben, dass ihnen ein Restanspruch auf Leistungen nach dem SGB II verbleibt. Bei 1600 Brutto und Steuerklasse 2 verbleiben Netto ca. 1200 Euro.
      Ja, echt.
      Vielleicht wundere ich mich ja genau deswegen:

      Susanne wrote:



      Junior allein - wenn unter 15 Jahre alt - kann keine Bedarfsgemeinschaft bilden. Zur Bildung einer BG braucht es immer einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.

      Wenn das Einkommen der Mutter für sie reicht, aber nicht fürs Kind, gibt es ja noch den Kinderzuschlag (zum Kindergeld) und eben die erwähnten Bildungs- und Teilhabeleistungen.
      Nicht zu vergessen das Wohngeld und was es sonst noch alles so gibt.
      Dennoch Danke für Deine Erklärung, mir wäre sonst nicht bewusst, dass in diesem Lande irgendwas nicht ganz so schön läuft.

      @KaBuTiGa, Schulessenskosten können dann reduziert in Anspruch genommen werden (demnächst, keine Ahnung, ob nur bei "uns" oder generell, für untere Klassenstufen kostenlos), Kosten für Klassenfahrten können z.B. auch bei Wohngeldbezug übernommen werden (war zumindest in 2017 so) und für Schulbücher gibt es über das Bildungs- und Teilhabepaket zwei Mal jährlich feste Zuschüsse. Kann sich aber in Bundesländern, in denen Lehrmittelfreiheit besteht, vielleicht auch anders verhalten.

      Gruß Tanja
      Neues Jahr, neues Glück....neuer Richter, neues Geschick??? 8o

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      Marie von Ebner-Eschenbach

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    • Hallo,

      wenn die KM Sonder- bzw. Mehrbedarf fordert, dieser wird ja nach Einkommen gequotelt. Dafür muss sie ihr Einkommen auch offen legen.

      Schulbücher und Schulessen sind definitiv im Kindesunterhalt enthalten.
      Klassenfahrten sind Kosten, die notwendig sind, aber im Regelfall vorsehbar (OLG Hamm 21.12.2010 –2 WF 285/10, NJW 2011, 1087; OLG Brandenburg 1.8.200610 UF 22/06, NJ 2006, 514).

      Genau das würde ich der Mutter schreiben und darauf hinweisen, dass Sie für die Klassenfahrt evtl. Hilfen beim Schulverein oder beim Hartz4-Amt beantragen kann (es ist nämlich so, wenn man eine Klassenfahrt zahlen muss, aber Einkommen hat was über Hartz4 liegt, aber durch die Klassenfahrt in den Bezug fallen kann, diese bezahlt werden kann. Zumindest war das früher so). Und ich würde ihr auch schreiben, dass eine Klassenfahrt nicht von jetzt auf gleich bekannt ist, so dass diese Kosten vorhersehbar sind.

      @Tanja Soweit ich weiss wird nur in Berlin für die unteren Schuljahrgänge das Schulessen kostenlos, das ist nicht bundesweit. Es ist auch nur in Berlin so, dass die Kita kostenfrei ist.

      Sophie
      Niemals aufgeben, es gibt immer einen Weg, auch wenn er nicht zu dem Ziel führt, öffnet er meist neue Möglichkeiten!
    • Hallo Sophie,

      vielleicht ziehen beim Schulessen ja auch bald andere Bundesländer oder Gemeinden nach. Was die Kitakosten anbelangt, da ist Berlin vielleicht Vorreiter mit der Gesamtkostenfreiheit, anderswo gibt es aber auch Kostenfreiheit.

      Gruß Tanja
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    • Hallo,

      ich hab noch Infos bekommen, dass die KM wohl nach Auskunft vom JC zukünftig auch keinen Anspruch auf Wohngeld hat.

      Susanne wrote:

      KaBuTiGa, vielleicht kannst du ja konkretere Angaben machen, dann könnte man auch die Frage beantworten, ob weiterhin ALG2 gezahlt wird oder nicht. Junior allein - wenn unter 15 Jahre alt - kann keine Bedarfsgemeinschaft bilden. Zur Bildung einer BG braucht es immer einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Das ältere Kind fällt aus der BG raus, wenn es durch die Ausbildung seinen Bedarf selber decken kann. Er gehört dann lediglich noch zur Haushaltsgemeinschaft (was für die Aufteilung der Unterkunftskosten von Bedeutung ist).
      @Susanne: Meine Frage wurde damit beantwortet, dass Kind 2 jünger ist als 15 Jahre, somit ist er allein (eigene Bedarfgemeinschaft) nicht Leistungsberechtigt. Bzgl. Aufstocken war wenn nur auf Kind 2 bezogen, sofern Unterhalt und Kindergeld den Bedarf nicht vollständig decken würde. Das das Austocken von Dir auf die KM bezogen wurde, war sicherlich ein Missverständnis meinerseits in meiner Formulierung. Sorry!

      AnnaSophie wrote:

      (es ist nämlich so, wenn man eine Klassenfahrt zahlen muss, aber Einkommen hat was über Hartz4 liegt, aber durch die Klassenfahrt in den Bezug fallen kann, diese bezahlt werden kann. Zumindest war das früher so).
      @AnnaSophie: Gibt es dazu ne Quelle auf die man sich berufen kann?

      Ich fasse für mich zu Verständnis nochmals zusammen:
      Schulessen und Bücher sind im Kindesunterhalt enthalten, Klassenfahrten werden geteilt bzw. nach Einkommen gequotelt, richtig?

      Liebe Grüße
      KaBuTiGa
    • Hallo KaBuTiGa

      KaBuTiGa wrote:

      Schulessen und Bücher sind im Kindesunterhalt enthalten,
      ja

      KaBuTiGa wrote:

      Klassenfahrten werden geteilt bzw. nach Einkommen gequotelt, richtig?
      nein. Klassenfahrten sind eigentlich auch schon lange im Voraus bekannt (die Lehrer wissen um das Problem und teilen meist die ungefähren Kosten Monate voraus mit). D.h., dass im Regelfall die Kosten aus der Unterhalt anzusparen sind.
      Es steht Dir aber frei, Dich nach Deinen Möglichkeiten angemessen zu beteiligen. Achte nur darauf, dass die Mutter das nicht als selbstverständlich und damit als zukünftig zwangsläufig ansieht.

      Gruß Tanja

      Edit: ich habe Dir einen Link mit Tipps zu Klassenfahrten und Zuschüssen per Konversation geschickt
      Neues Jahr, neues Glück....neuer Richter, neues Geschick??? 8o

      Nichts schwerer, als den gelten lassen, der uns nicht gelten läßt.
      Marie von Ebner-Eschenbach

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