Unterhaltsanspruch wenn Kind heiratet

Vejun3 · 28. August 2019, 12:09

Hallo Zusammen,

Nach BGB 1601 bin ich ja immer meinem Kind Unterhaltsverpflichtet. Danach stellt sich erst die Frage nach dem Anspruch der sich auch im BGB regelt. Wenn ein Kind heiratet geht meines Wissens die Unterhaltspflicht an den Ehepartner über. Gibt es da eine gesetzliche Verordnung die man dazu zitieren kann?

Gruß Vejun

. . · 28. August 2019, 12:34

Moin Vejun,

empfehle § 1608 BGB.

Vejun3 · 28. August 2019, 13:17

Danke Clint,

wer alles lies ist klar im Vorteil :thumbsup:

. Da steht ja auch was von Lebenspartner drin. Sehr schöner Paragraph

Gruß Vejun

AnnaSophie · 28. August 2019, 14:10

Hallo,

Wenn der Ehemann aber selbst noch studiert, dann sind weiterhin die Eltern dran.

Sophie

TanjaW9 · 28. August 2019, 14:15

Hallo Vejun3,

auch sollte bei der Auslegung des Wortes Lebenspartner daran gedacht werden, dass man noch mal in der Änderungsvorschrift nachschauen müsste, wenn man meint, damit sei der "Verlobte" oder der "Lebensabschnittsgefährte" gemeint.
Es könnte auch "nur" der gleichgeschlechtliche Partner mit eingetragener Partnerschaft (vor Einführung der "Ehe für alle") gemeint sein.

Gruß Tanja

Vejun3 · 28. August 2019, 19:01

Hallo,

die beiden letzten Einwände sind mir bewußt. Das sind zwei Dinge die einen stolpern lassen könnte. Ich habe in Bezug auf Unterhaltsübergang gefragt. Und in meinem Falle muß man erstmal das Gegenteil beweisen. Ich meine das es nicht so ist. Bis jetzt wird sich ja mit Auskunft verweigert.

Gruß Vejun

TanjaW9 · 28. August 2019, 19:39

Hallo Vejun,

Du meinst, das Sozialamt muss Dir beweisen, dass Deine Tochter nicht verheiratet ist?

Gruß Tanja

Vejun3 · 28. August 2019, 20:59

Hallo Tanja,

die müssen mir überhaupt erstmal beweisen das deren Vermutung des Unterhaltsanspruches stimmt. Meine Tochter verweigert mir gegenüber ja die Auskunft. Also könnte sie verheiratet sein und einen Job mit großem Einkommen.

Gruß Vejun

TanjaW9 · 28. August 2019, 21:50

Hallo Verjun,

im Sozialrecht sind eher andere Wissende als ich.
Für das Unterhaltsrecht zivilrechtlicher Art habe ich gelernt, dass der, der sich als Entlastung auf einen Tatbestand berufen möchte, die Darlegungs- und Beweislast trägt.
Wenn Du also vor dem Familiengericht geltend machen wollen würdest, dass nicht Du, sondern der (vermeintliche) Ehegatte des Kindes unterhaltspflichtig ist, muss sicher nicht das Kind beweisen, dass es nicht verheiratet ist.
Aber vielleicht kommst Du ja im Sozialrecht mit solchen "Spielchen" weiter.

Berichte doch gern weiter, was das Amt auf Dein Ansinnen geantwortet hat.

Gruß Tanja

Vejun3 · 29. August 2019, 15:49

Hallo Tanja,

das mit dem vermeintlichen Ehegatten war nur ein Sternchen oben drauf bei dem was ich vorhabe. Es kommt jetzt noch besser. Madame ist unter ihrer Adresse nicht zu ermitteln. Mein Einschreiben ist mit dem Vermerk zurück gekommen. Jetzt stellt sich die Frage, wo ist sie abgelieben, lebt sie noch in der Stadt oder überhauptnoch und ist das jetzige Amt überhaupt noch zuständig. Fragen über Fragen bei der eine reine Vermutung des Unterhaltsanspruches

Grüße Vejun

TanjaW9 · 29. August 2019, 16:23

Hallo Vejun,

vielleicht wirklich geheiratet...

Hier gibt es Hinweise zur Melderegisterauskunft.
Dann kannst Du Antrag stellen gegen geringes Entgelt.
Bei uns geht sowas schon seit Jahren online. Und wenn man die Kosten abbuchen lässt, bekommt man gleich die Auskunft angezeigt.
Beachte aber, dass bei einer Namensänderung eine derartige Auskunft vermutlich nicht erfolgreich sein wird.
Und den Namen kann man unter gewissen Voraussetzungen auch ohne Heirat ändern lassen.

Gruß Tanja

Vejun3 · 29. August 2019, 18:31

Hallo Tanja,

die Meldeauskunft ist heute 16 Tage alt. Entweder knapp verpasst oder irgendwas scheint faul zu sein. Da sollte sich das Sozialamt auch mal Gedanken machen das deren Post da auch nicht mehr ankommt und ob sie jemanden Leistungen gewähren der sonst wo abgeblieben ist. Ich werde das was da rauskommt in dem anderem Thread berichten.

Gruß Vejun