Guten Abend, ich bin echt verzweifelt und weiß nicht mehr weiter, ich hatte im April einen Termin vor`s OLG Hamm bzgl. des Zugewinnausgleichs. Mein Exmann ist selbständiger Unternehmer und führt ein Einzelunternehmen. Wir waren 5 Jahre verheiratet und in der Zeit hat sich einiges an Vermögen angesammelt, ebenfalls ist natürlich auch das betriebliche Vermögen mit in die Berechnung eingeflossen. Das heimische Amtsgericht hatte mir nach Abzug aller Lebensversicherungen und des Imobilienwertes einen Zugewinn in doppelter Höhe als das, was ich gefordert habe, zugesprochen. Leider ging mein Exmann in Berufung und das OLG entschied anders aufgrund der aktuellen Rechtssprechung des BGH. Diese sagt aus, dass die Tatsache der steuerlich fiktiven Belastungen mit berücksichtigt werden müssen. Das Ergebnis ist, dass mein Anwalt und ich die Klage zurückgenommen haben und ich somit mehrfach gebeutelt bin.
1. habe ich den Prozess verloren
2. muss ich meinen Anwalt zahlen
3. die Anwaltskosten meines Exmannes habe ich zu tragen
4. und die Gerichtskosten usw. müssen ebenfalls durch mich beglichen werden
und 5. habe ich in 1. Instanz PKH bekommen das durch die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung des BGH keine Aussicht auf Erfolg des Berufungsverfahrens bestand, wurde die PKH ebenfalls abgelehnt, also noch mehr Pech, achso und zu guter letzt durfte ich auch noch den Versorgungsausgleich an meinen Ex machen.

Gibt es inzwischen eine andere Rechtssprechung, die das ganze vielleicht doch noch positiv für mich ausgehen läßt???

Für eine Antwort wäre ich dankbar, da ich zur Zeit das Gefühl habe, von allen verlassen zu sein.


Hat jemand Erfahrung damit,

Hallo Andreas, zunächst einmal danke für deine Antwort.
Jedoch verstehe ich das nicht, warum kann ich nicht den ZG-Prozess wieder aufrollen? Ich habe seinerzeit die Klage zurückgezogen, weil der Senat, bzw. mein Anwalt mir dazu geraten haben, da die Aussicht auf Erfolg durch die sich zwischenzeitlich geänderte Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes keine Erfolgsaussicht für die Durchführung des Berufungsverfahrens bestand. Durch diese Rechtssprechung bekam ich auch keine PKH. Das stellte sich aber während der Verhandlung erst heraus.

Hallo Andreas, ich weiss es nicht, ob das OLG jetzt anders entscheiden würde, jedoch ist es nach meiner Auffassung nach paradox, die fiktiv anfallenden Steuern aus dem Verkauf des Unternehmens in die Berechnung des ZGA anzusetzten, zumal der Verkauf nicht anstand, bzw. iin Betracht kam.

Also ein Szenario erfunden wurde....

Hallo Sir Berry, danke für deine Antwort! Selbst der Senat in Hamm hätte gerne anders entschieden. Jedoch mussten sie sich der Entscheidung des BGHs beugen. Was heißt dann "im Rechtszug".