Evtl. argumentiert der Sachbearbeiter mit dem Arbeitsplatzwechsel und sagt, er muss überprüfen ob sich deutliche Änderungen ergeben haben. Sowas muss man ja mitteilen.

Was er berechnet, musst du auf jeden Fall überprüfen (lassen), denn das JA ist immer Anwalt des Kindes.
Meine Erfahrung ist, dass da oft zu Ungunsten des Zahlenden gerechnet wird.
Allerdings ist meine Erfahrung auch, dass Korrekturen angenommen werden, wenn sie vernünftig sind.

Moin,

für mich stellt sich die Frage, ob das bereinigte Einkommen richtig berechnet wurde.
Wenn ich lese, dass der JA-Vordruck nur explizit nach Lebensversicherungen fragt, könnte die bedeuten, dass du andere, tatsächlich als Vorsorge geleistete Zahlungen für die Altersvorsorge nicht angegeben hast. Also zB. ein monatlicher Sparplan in ein Investmentdepot, die Riesterrente oa. Sparpläne fürs Alter.
Diese reduzieren genause das bereinigte Einkommen, wie die nachgefragte Lebensversicherung.

Es kommt nur darauf an, dass du diese Zahlungen tatsächlich und monatlich leistest. (Nachweise d. Bank vorlegen).

Gruß, fras12

Hallo und herzlich willkommen im Forum Joul,

Du kannst natürlich die Berechnung einem Anwalt vorlegen.
Ich gehe davon aus, dass dieser noch Einsparmöglichkeiten fände.

Wenn Du vor der Abgabe des Bogens beim JA hier angefragt hättest, hätte zumindest ich Dir geraten, diesen nicht auszufüllen und stattdessen eine eigene Aufstellung zu fertigen.
Die 12 letzten Gehälter zzgl. Sonderzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld bzw. (Gewinn)Beteiligungen.
Dazu die Steuererstattung (!) und ggf. andere Einkünfte (wenn nach z.B. Wohnvorteil gefragt wird), auch Kapitalvermögen.
Die Miete würde ich nie angeben. Das ist nichts, was das JA was angeht.
Dafür die abzuziehenden Werbungskosten und, wie von Fras angemerkt, private Altersvorsorge.

Wenn Du tatsächlich durch den Jobwechsel mehr verdienst, dürfte die Anforderung m.E. nach gerechtfertigt sein.
Bei einem laufenden Gerichtsverfahren hat man eigentlich sogar die Pflicht, Verbesserungen im Verfahren anzuzeigen.
Ansonsten kann es passieren, dass die Frist für die Sperrwirkung des 1605 nicht zu laufen beginnt.
Auch die Hochstufung wegen der Unterhaltsverpflichtung ggü. nur einem Kind stünde vermutlich noch im Raum?
Gibt es denn schon einen Titel?

Gruß Tanja

Schau bitte mal, was du an Altersvorsorge betreiben kannst und ob die Lebensversicherung den Maximalbetrag (4% vom Bruttoeinkommen bis zur Beitragsbemessungsgrenze, darüber mindestens 20%) hergibt. Wenn nicht, dann mach einen Sparvertrag oder sonstiges. Hast du noch andere Versicherungen, die abzugsfähig wären (bei mir war es zumindest die Unfallversicherung).

Hallo Joul,

Nachtrag vorweg:
Bitte kürze Deine Zitate auf das Notwendige.
Danke.

Leider beantwortet das meine Frage nach dem Titel (und der Berücksichtigung der Steuererstattung und ggf. Hochstufung) nicht wirklich.
Je nachdem, was vor Gericht wie entschieden wurde, ist es für das JA leichter oder eben schwerer, Abänderung zu verlangen.
Gab es einen Beschluss oder gerichtlichen Vergleich zum Kindesunterhalt?
Der hat ja erstmal per se nichts mit der Scheidung zu tun.
Und da Du zur Steuererstattung nichts sagst - auch die ist Einkommen und damit anzugeben.
Ich kenn den Bogen Deines JA nun nicht, vermutlich wird da aber nach sonstigen Einkünften (wie beim Isuv-Rechner) oder direkt nach Steuererstattung gefragt.
Wenn Du die nicht angibst, hast Du nicht vollständig die Einkünfte erklärt und damit beginnt die 2Jahresfrist nicht zu laufen.
Aber gut, vielleicht hast Du tatsächlich keine bekommen...

Zu den Werbungskosten: erlauben die Leitlinien Deines OLG Bereichs den pauschalen Abzug? Wohnt das Kind zufällig auch im gleichen Bereich?
Schon das kann ja wieder Auswirkungen haben...

Gruß Tanja

Hallo Joul,

bitte kürze Deine Zitate auf das Notwendige!

Wenn bei den 115% noch steht (Beschluss oder Vergleich - das wäre schon wichtig), dann ist dieser Prozentsatz tituliert (und aus der Urkunde könnte vollstreckt werden).
Bei einem Vergleich stünden noch die Grundlagen drin - der ist in der Zukunft auf jeden Fall schwerer abänderbar gegen den Willen eines Beteiligten.

Beim OLG Zweibrücken steht, dass bei Vorliegen entsprechender Anhaltspunkte pauschal 5% WK abzugsfähig sind (nicht mal eine Begrenzung auf 150 Euro steht da, wow). Darunter steht auch noch was zu Fahrtkosten, so dass man diese vermutlich neben der Pauschale absetzen kann? Erstaunlich, aber vielleicht muss man hier den Nachweis erbingen, dass es tatsächlich nötig ist, das eigene Fahrzeug zu benutzen (und nicht die öffentlichen Verkehrsmittel).
Allerdings, insbesondere wegen der Fahrtkosten steht da auch:
"
Es besteht die Obliegenheit, Steuervorteile in Anspruch zu nehmen (z.B. Eintragung eines Freibetrags
bei Fahrtkosten, Realsplitting für unstreitigen oder titulierten Unterhalt)"
Könnte im Umkehrschluss heißen: keine Steuererstattung aus Abgabe der Steuererklärung, kein Abzug von Fahrtkosten als WK.
Du bist seit einigen Jahren geschieden und hast noch keine Steuererklärung abgegeben? Erstaunlich, aber halt auch möglich. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass Du, wenn Du eine Steuererstattung erhalten könntest, aus Unterhaltsgründen auch verpflichtet bist, diese geltend zu machen.
Wenn Du z.B. eine Steuererstattung voriges Jahr für das Jahr 2020 erhalten hast, dann ist diese auch dem Einkommen zuzurechnen.

Bei uns hatte die KM die auch erst nicht angegeben, dann behauptet, es wäre in dem Jahr, in dem angefragt wurde, keine gezahlt worden und schlussendlich, als sie alle drei Steuererklärungsjahre vorlegen musste, behauptet dass die aus besonderer Belastung beruhen und deswegen nicht dem Einkommen zuzurechnen sein. War natürlich alles Quark. Der Richter hat die (jeweilige) Steuererstattung dem Jahr der (jeweiligen) Zahlung zugerechnet und so erhöhte sich ihr Einkommen um fast 200 Euro...

Achja, was mir noch einfällt: falls Du wieder mit jemand (leistungsfähigen) zusammenlebst, kommt noch eine Selbstbehaltskürzung um 10% infrage.
Und wie gesagt, die Erhöhung um eine Stufe steht ja ggf. auch noch im Raume. Dazu hast Du noch nichts gesagt (könnte ja schon im Beschluss/Vergleich enthalten sein).

Gruß Tanja

Hallo Joul,

Beschluss steht dann ganz vorn drin (ganz groß - bei uns unterm Wappen) und dann noch:

"
hat das Amtsgericht xxx durch die Richter am Amtsgericht yyy am zz.zz.2022 aufgrund
der mündlichen Verhandlung vom aa.aa.2022 beschlossen..."

im Vergleich (aus 2018) steht:
"
Die Sach- und Rechtslage wurde ausführlich erörtert.
Die Möglichkeiten einer einvernehmlichen Beendigung des Verfahrens wurden erörtert.
Nach einer Unterbrechung zur Beratung schlossen die Beteiligten folgenden
Vergleich:
....
"

Sieht also wie ein Beschluss bei Dir aus. Der ist jedenfalls leichter abänderbar als ein Vergleich und dabei könnte dann auch - falls eine Höherstufung unterblieben ist (musst Du Dir die Berechnungsgrundlagen von damals anschauen) - diese dann jetzt mitgemacht werden.

Gruß Tanja

Letzteres würde ich auf keinen Fall machen.

Jetzt ist lediglich ordnungsgemäße Auskunft zu erteilen. Dann wartet man die Berechnung des Jugendamtes ab und prüft diese genauestens. Evtl. mit anwaltlicher Hilfe. Eine eigene Berechnung schon jetzt seinen Auskünften beizufügen ist gar nicht notwendig und manchmal sogar schädlich.

Vorsicht, die Beistände im Jugendamt sind nicht unerfahren. Im Gegenteil, die sind ziemlich gut qualifiziert und man sollte sie keineswegs unterschätzen. Schließlich machen die den ganzen Arbeitstag lang nichts anderes als sich mit der Durchsetzung von Kindesunterhalt zu beschäftigen.

Das danach zitierte ist nur ein Teil des Tenors aus dem gesamten Scheidungsbeschluss. Ein vollständiger Scheidungsbeschluss kann aus etlichen Seiten bestehen, je nachdem, welche Folgesachen anhängig waren und wie strittig die Scheidung vor Gericht verlaufen ist. Irgendwo im Beschluss findet sich auch die vollständige Begründung für die Folgesache Kindesunterhalt.

Gab es Einmalzahlung oder Sonderzahlungen?
Konntest Du Abzüge geltend machen? Z.B. Altersvorsorge?

Wenn tatsächlich auffällig viele Rechtschreib- und Grammatikfehler vorhanden sind, dann würde ich mal beim Amt nachhaken. GGf stammt das Schreiben ja gar nicht vom Amt? Wäre dann Urkundenbetrug und ist gar nicht mal so selten in Familienrechtsstreiten.

Warum nicht?
Auf jeden Fall brauchst du eine nachvollziehbare Berechnung.
Evtl. kannst du das JA-Schreiben hier anonymisiert hochladen?

Hallo Joul,

Wenn Du in dem neuen Job deutlich mehr verdienst als im alten, könnte die Verteilung auf 15 Monate statt, wie es richtig wäre aufgeteilt auf 2 Zeitabschnitte, im Endeffekt sogar günstiger sein...


Das halte ich vorsichtig ausgedrückt für "Verschwörungstheorie".
Die fügen in ihre Briefe Textbausteine ein.
Und wenn man sich so anschaut, wie Deutschland in der Pisa-Studie abschneidet, kann man sich ziemlich gut vorstellen, dass die Schreiben noch viel mehr Fehler enthielten, würden nicht Textbausteine verwendet...
Was ich schon so von verschiedenen Behörden an Briefen gesehen habe...

Gruß Tanja

selbst erlebt, das Finanzamt hat mich damals aufgefordert, dem anderen Elternteil diverse Ausgleichzahlungen zu leisten. Im Nachgang kam heraus, dass das Finanzamt nie einen solchen Brief verfasst hatte.

Moin Joul,

für mich hört sich das (#18) nach einem dieser typischen "Fehler" des Jugendamtes an. Immer zum Wohle des Kindes, bzw. der Mutter als BET.

Bei meiner ExFrau wurden auch 2x Fahrtkosten/Werbungskosten zur Geltung gebracht. Sie hat das Formular genauso krude ausgefüllt, wie das Formular gefragt hat.
Heraus kam die erste Auseinandersetzung mit dem JA, damit fing bei mir alles an... Dieses JA hat damals aufgegeben, weil ich bessere Argumente hatte.

Also aufpassen! Und das ist kein Schusselfehler. Ich glaube mittlerweile, dass es Methode hat.

Gruß, fras12