wenn die Mutter nicht arbeiten will

    This site uses cookies. By continuing to browse this site, you are agreeing to our Cookie Policy.

    • BIn noch wach...

      beim lesen von anderen Themen stellt sich die Frage:

      1.) habe ich einen Ausgleichsanspruch gegen die KM, wenn diese nicht arbeiten geht? (oder ihre Erwerbstätigekeit ohne äusseren Einfluss aufgibt)...oder ihre Immobilienvermögen nicht ertragreich anlegt...durch den Hausverkauf?
      ...sie hätte das Haus ja auch für mindestens den Wohnwert vermieten können....(Sie ist wirtschaftlich nicht gezwungen das Haus zu verkaufen!)
      kann dann nicht ein virtueller Wohnwert angerechnet werden?

      oder gilt das nur bei minderjährigen Kindern?

      Grüße

      P.
    • hallo,

      wie schon geschrieben, sobald Junior mit der Schule fertig war, gibt es keine gesteigerte erwerbsobliege heit bei den Elternbeiräten, da Junior seitdem im 4. Rang ist und nicht mehr im 1.
      Deswegen bekommt Junior nur noch was, wenn Geld zum verteilen übrig ist.

      ja, rein theoretisch könnte man der Mutter ein fiktives Einkommen anrechnen. Aber ist ist ja ein leistungsfähiger vorhanden. Nämlich du. Deswegen wird das eher nicht passieren.

      das unentgeltliche wohnen beim Freund kann nur als Einkommen angerechnet werden, wenn dies der will des Freundes entspricht, wovon nicht auszugehen ist.

      ja,,normalerweise müsste die Mutter ggf. Aus dem Kapital Unterhalt zahlen. Aber wie gesagt es ist ein leistungsfähiger Dritter vorhanden.

      die spannende Frage ist doch, ob Junior bis gestern den geforderten Verzicht erklärt hat. Wenn nein muss dein Anwalt heute unbedingt reagieren und erklären, dass dies zu erfolgen hat. Das bis zur Beibringung der Unterlagen der Mutter kein Unterhalt mehr gezahlt wird. Ebenso darauf hinweisen, dass der bisherige Unterhalt unter Vorbehalt gezahlt wurde. Er sich nicht auf entreicherung berufen kann für den Zeitraum. Dieses Geld ggf. Nach endgültiger Berechnung Ganzkörpermassagen teilweise an dich zurückzuzahlen hat. Er sofort Bafög zu beantragen hat. Und darauf hinweisen, was passiert wenn er versucht zu pfänden. Wie weiter oben geschrieben.

      und dann zahlst du für Juli nur noch einen Bruchteil, nämlich ungefähr diese 200 €. Und titulierst das als Darlehen.

      hast du eigentlich darauf hinweisen lassen, dass der Kinderhorts im letzten Jahr und auchjetzt im mai voll auf den Unterhalt anzurechnen ist, da dieser wie Kindergeld zu behandeln ist? Wenn nein sollte das auch noch mit ins Schreiben.

      du wirst vermutlich nicht die Mutter zum zahlen bringen können. Aber du kannst deinen Anteil massiv reduzieren bzw. Aussetzen solange Junior seinen Pflichten nicht nachkommt. Und darüber bekommst du dann die Auskunft. Denn bei einer vollstreckungsabwehrklage kommt das dann alles auf den Tisch. Und ggf. Erklärt der Richter dann Junior dass das so nicht geht.

      sophie
      Niemals aufgeben, es gibt immer einen Weg, auch wenn er nicht zu dem Ziel führt, öffnet er meist neue Möglichkeiten!
    • Hallo Geldverlust,

      ich an Deiner Stelle würden meinen Anwalt in die Spur schicken: Antrag auf Abänderung mangels Mitwirkung des Sohnes.
      Du wirst von dem "unter Vorbehalt" gezahlten Geld nichts zurück bekommen. Dazu hätte dem Kind die BGH-Darlehenslösung angeboten werden müssen. Gezahlter Unterhalt gilt sonst als verbraucht.
      Gegen die Mutter könntest Du sowohl ein Auskunftsverfahren als auch eines auf familienrechtlichen Ausgleichsanspruch geltend machen. Beides mit ungewissem Ausgang und hohem Kostenrisiko.
      Lass es und konzentriere Dich darauf, diesen leidigen Titel aus der Welt zu schaffen.

      Tanja
      Farbe bekennen
    • Hallo @Geldverlust,

      Geldverlust wrote:

      Zusätzlich hat mein Anwalt die Sache dann nicht mehr mit Nachdruck weiterverfolgt.
      Fett: Warum nicht?
      Was hat er (der Anwalt) stattdessen getan bzw. vorgeschlagen was seiner Meinung nach zu tun sei?
      Was hattet ihr vereinbahrt?
      Ich vermute an dieser Stelle, dass Du die Hoffnung hattest, dass sich die Dinge mit einem "bloßen" Anwaltsschreiben von selbst erledigen?
      Tatsächlich wäre - meiner Meinung nach und nach aktuellem Stand - eine Stufenklage der einzig richtige Weg
      - erste Stufe Auskunftsklage
      - zweite Stufe Abänderungsklage
      Gruß Kakadu59
      "Die Lüge fliegt, und die Wahrheit hinkt hinterher; so ist es dann, wenn die Menschen die Täuschung erkennen, schon zu spät - der Hieb hat gesessen und die Lüge ihre Wirkung getan." - Jonathan Swift
    • Hallo Kakadu,

      wenn das die erste Abänderung nach Volljährigkeit ist, muss das Kind doch sämtliche begründenden Tatsachen vortragen und ggf. beweisen.
      Warum dann Stufenantrag?
      Der Sohn ist wohl 2016 oder 17 volljährig geworden (wenn ich das richtig geschlussfolgert habe) - wie lange soll denn der Titel noch falsch (u.a. sicher mit Anrechnung des hälftigen Kindergeldes) Bestand haben?
      Die KM (oder der Sohn) scheint ja mit der Verzögerungstaktik gut zu fahren....seit mind. 2018 versucht der TO (sicher) nachweislich umfassend Auskünfte zu erlangen.
      Stufenantrag dauert immer. Wenn schon Stufenantrag, dann gleich mit Antrag, dass doch bitte das Gericht nach 235 FamFG Auskunft verlangt.

      Tanja
      Farbe bekennen
    • Hallo,

      TanjaW9 wrote:

      Warum dann Stufenantrag?
      und

      TanjaW9 wrote:

      wenn das die erste Abänderung nach Volljährigkeit ist, muss das Kind doch sämtliche begründenden Tatsachen vortragen und ggf. beweisen.
      müssen schon, aber weil Junior genau das - selbst nach anwaltlicher Aufforderung - nicht tut...
      - die Einkommenssituation wird nicht oder nicht vollständig vorgetragen
      - im Gegenzug läßt Junior den KV - der offenbar bemüht ist eine außergerichtliche Lösung herbeizuführen - auflaufen und überzieht ihn noch mit nicht gerechtfertigten Forderungen nach (noch mehr) Unterhalt.
      - Er (der Sohn) unterläßt offfensichtlich(?) alles, um die Unterhaltslast des KV angemessen zu reduzieren, in dem er kein Bafög-Antrag stellt...

      Tatsächlich stünde aber - so meine Meinung - erstmal die Frage im Raum, was der Anwalt bisher (fristsetzend?) vom Sohn eingefordert hat.
      Bei mir war es ja (fast) genauso.
      Auch ich hatte - übrigens 2 Monate vor Volljährigkeit von Tochter und KM (und entgegen anderslautender späterer Behauptung des OLG-Richters) - die Tochter zu einem Gespräch eingeladen und von der KM die Einkommenssituation erfragt, um - so meine damalige Intention - den Unterhalt (Quote) mit anstehender Volljährigkeit der Tochter für alle Seiten (KM und mir) in trockenen Tüchern zu haben.
      Tochter und KM haben die Frist und die Möglichkeit Frucht-und Kommentarlos verstreichen lassen.
      Mit Volljährigkeit kam es dann zum ersten anwaltlichen Schreiben meinerseits...; weitere Schreiben folgten, weil die eingehenden Informationen unzureichend und unvollständig waren.
      Abgeholfen hat dann letztendlich die von meiner Anwältin angeregte und eingeleitete Stufenklage...
      Aber auch hier ist die Tochter(??) erst unter erheblichen Druck seitens der Richterin am/ vom hiesigen AG eingeknickt ... (Androhung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen)...
      Gruß Kakadu59
      "Die Lüge fliegt, und die Wahrheit hinkt hinterher; so ist es dann, wenn die Menschen die Täuschung erkennen, schon zu spät - der Hieb hat gesessen und die Lüge ihre Wirkung getan." - Jonathan Swift

      The post was edited 1 time, last by Kakadu59 ().

    • Hallo Kakadu,

      auch gerichtlich ist das Kind vollumfänglich darlegungs- und beweispflichtig.
      Ich würde mir - mit dem Wissen von ständiger Verweigerung/Herauszögerung - kein Stufenverfahren ans Bein binden.
      Ein guter Anwalt weiß, wie man da vorgehen kann.
      Der Verweis darauf, wie es bei Dir (auch?) war, ist nicht unbedingt hilfreich. Wenn ich nun sage, bei mir war es so, wie ich schrieb, was dann?
      Wenn der TO seinem Nicknamen alle Ehre machen will, lässt er weiterhin auffordern und zahlt weiter, wenn auch zähneknirschend, Unterhalt wie bisher. Wie ich bereits erwähnte, wird er mit einer Rückforderung eventuell zu viel gezahlten Unterhalts (wegen Berufens auf Verbrauch) vermutlich scheitern. Erst ab Rechtshängigkeit könnte er dann Geld zurück bekommen. Könnte.
      Das "Problem" mit dem Titel zieht sich doch bei ihm schon Jahre hin.
      Und nun kommt noch die emotionale Erpressung des Sohnes dazu.

      Das wäre der letzte Tropfen im Fass bei mir gewesen...

      Gruß Tanja
      Farbe bekennen
    • Hallo,

      TanjaW9 wrote:

      auch gerichtlich ist das Kind vollumfänglich darlegungs- und beweispflichtig.
      auch???
      ich hätte eher gedacht, dass auch AUßERgerichtlich das Kind voll Darlegungs-und Beweispflichtig ist und gerichtlich sowieso

      Sich außergerichtlich einig zu werden, da scheint (ganz offensichtlich) das Ende der Fahnenstange erreicht zu sein...- ist zumindest mein Eindruck
      Persönliche Anstrengungen des TO waren bislang nicht erfolgreich.
      Der eingeschaltete Anwalt (was wurde beauftragt?) ist wohl (bisher) auch nicht wirklich weitergekommen...- zumindest hat der TO immer noch keine vollständigen Auskünfte über die Einkommenssituation aller Beteiligten vom Sohn erhalten. Und auch sonst läßt der Sohn den KV am langen Arm verhungern.
      Wie es scheint ist die Gegenpartei ziemlich unbeeindruckt von dem(n) bisherigen Anwaltsschreiben [img]https://forum.isuv.de/wcf/images/smilies/confused.png[/img] .
      Die "Macht" eines Anwaltsschreibens ist ja auch endlich...
      Aus meiner Sicht(!) ist hier die nächste Stufe (die Sache vor Gericht zu bringen) zu zünden.

      @TanjaW9:

      TanjaW9 wrote:

      Ich würde mir - mit dem Wissen von ständiger Verweigerung/Herauszögerung - kein Stufenverfahren ans Bein binden.
      Wie sollen - ohne Klage (Deiner Meinung nach) die Infos fließen, wen auf bisherige Anwaltsschreiben nicht reagiert wurde/ wird?
      Eine Abänderung des vorhanden Titels kann(!) ohne die nötigen Informationen nicht stattfinden; wie dennn auch, ohne die nötigen Zahlen

      TanjaW9 wrote:

      Der Verweis darauf, wie es bei Dir (auch?) war, ist nicht unbedingt hilfreich. Wenn ich nun sage, bei mir war es so, wie ich schrieb, was dann?
      Ja was dann? Dann hätte der TO (u.U.) die Möglichkeit zu wählen, wie er seine Vorgehensweise / Strategie ausrichtet...
      Es liegt letztendlich in der Entscheidung des TO die Angelegenheit zu einem sauberen Abschluß zu bringen oder weiter so rumzueiern...

      Schade, dass der TO sich hier nicht (mehr) weiterdazu äußert.
      Gruß Kakadu59
      "Die Lüge fliegt, und die Wahrheit hinkt hinterher; so ist es dann, wenn die Menschen die Täuschung erkennen, schon zu spät - der Hieb hat gesessen und die Lüge ihre Wirkung getan." - Jonathan Swift
    • Hallo Kakadu,

      Kakadu59 wrote:

      auch???
      ich hätte eher gedacht, dass auch AUßERgerichtlich das Kind voll Darlegungs-und Beweispflichtig ist und gerichtlich sowieso
      Wie will man denn das Nichtbefolgen dieser Pflicht außergerichtlich sanktionieren?
      Gerichtlich gehört die schlüssige Darlehung und der Beweis zu einem (zulässigen? - mir fällt gerade der genaue Terminus nicht ein) Antrag. Auch wenn sich das volljährige Kind gegen die Abänderung des Titels aus der Minderjährigkeit verteidigen will.
      Das ist doch auch (hier im Forum) schon mehrmals geschrieben worden.

      Kakadu59 wrote:

      Wie es scheint ist die Gegenpartei ziemlich unbeeindruckt von dem(n) bisherigen Anwaltsschreiben
      Hast nicht auch Du schon in anderen Themen zur Diskussion gestellt, dass Kinder - nach Briefing des Inhaltes (von betreuendem Elternteil, Jugendamt, Gerichte) - "das stünde ihnen zu!" - gegen rationale Gründe/Gedanken ohnehin immun sind?
      So zumindest meine vereinfachte Zusammenfassung ;) .
      Warum sollte ein Anwaltsbrief dann irgendwie beeindrucken - hat Kind doch in den letzten Jahr(zehnt)en immer wieder gehört, "das stünde ihnen aber zu". Ein "verklag mich doch" ist da wohl noch eine höfliche Erwiderung. In der Mitgliederzeitschrift konnte man auch schon lesen, dass sich unterhaltszahlende Elternteile teilweise extreme Beleidigungen "gefallen" lassen müssen ...

      Kakadu59 wrote:

      Die "Macht" eines Anwaltsschreibens ist ja auch endlich...
      Aus meiner Sicht(!) ist hier die nächste Stufe (die Sache vor Gericht zu bringen) zu zünden.
      Ich würde sogar so weit gehen, dass ich sage, ein Anwaltsschreiben hat genau gar keine Macht. Es dient (mir) nur zur rechtsichernden Wahrung (von z.B. Fristen) - das Gericht muss sich dann leider mit dem unwilligen Kind auseinander setzen und je nachdem, auf welchen Charakter das Kind beim Richter trifft, wird der Richter das "arme Kind" vor den Forderungen des unterhaltszahlenden Elternteil schützen (wollen).

      Kakadu59 wrote:

      Wie sollen - ohne Klage (Deiner Meinung nach) die Infos fließen, wen auf bisherige Anwaltsschreiben nicht reagiert wurde/ wird?
      Eine Abänderung des vorhanden Titels kann(!) ohne die nötigen Informationen nicht stattfinden; wie dennn auch, ohne die nötigen Zahlen
      Ich brauch die Info nicht. Das Kind hat darzulegen (und zu beweisen), dass es a) bedürftig ist und b) in welcher Höhe sein Unterhaltsanspruch gegenüber dem Elternteil besteht, welches er in Anspruch nimmt.
      Und zu einem schlüssigen Antrag (auch gegen den Antrag des Herabsetzungsverlangenden!) gehört die Haftungsquote bzw. das Einkommen beider Elternteile.
      Wenn keine Infos kommen, wird Abänderungsantrag auf 0 (!) gestellt, mit der Behauptung, dass das Kind nicht bedürftig ist.

      Aber vielleicht bin ich ja nur schief gewickelt und hab mir Dinge falsch gemerkt 8) ich weiß nur, dass ich einen VKH-Beschluss gesehen habe, wo für einen Abänderungsantrag (auf 0) Bewilligung erfolgte, da das Kind noch nichts vorgetragen hat.

      Gruß Tanja

      P.S. Das KG Berlin hat (worauf ich hier auch schon mal hinwies) in der hartnäckigen Auskunftsverweigerung (über diverse Auskunftspflichten) auf eine Verwirkung des Unterhalts erkannt (25 UF 57/15).
      Farbe bekennen
    • Hallo,

      folgende Infos hat mir mein Anwalt gegeben.

      Da die KM weder arbeiten muss, noch sich arbeitslos melden muss, hat Sie lediglich den Mietwert (1000 €) als Einkommen.
      Ich gehe davon aus, dass die KM dann auf 451 €-Basis bei ihrem Freund angestellt wird (dann ist Sie zumindest versichert)
      Damit hat Sie dann ein berücksichtigungsfähiges Einkommen von 1.400 €.
      Abzüglich vom Selbstbehalt bleibt dann nichts übrig.
      Und 100% des Unterhalts muss dann von mir getragen werden.

      Er hat auch die Aussage getätigt, das in meinem geschilderten Fall, der Sohn dann nicht mehr im Haushalt eines Elternteils wohnt, sondern einen eigenen Hausstand hat (da er nicht mit umziehen wird)
      Dann wäre sein Unterhaltsanspruch 1.140 € (und dann noch das Kindergeld abziehen)...das sind dann die 860 €
      ...ist das soweit richtig?

      Kommt dann dazu noch Mehrbedarf? (Oder ist in diesem Wert schon alles abgegolten)
      wie ich das lese, dann kommen da dann noch Studiengebühren und und die PKV hinzu

      Gibt es hier keine Gehaltsstufen mehr?

      Wenn ich das in einen "Rechner" eingebe, dann komme ich ab 2.200 € verfügbarem EInkommen immer auf 641 € Unterhalt die ich zu zahlen habe (zzgl. Sonderbedarf...)
      Wenn ich nichts mache (und so wie bisher weiter zahle) dann sind das 680 € (incl. Sonderanspruch/bzw. laut Titel)

      Wenn ich nun den Unterhalt neu feststellen lasse, dann sind es 641 € zzgl. Sonderbedarf.....auf jeden Fall mehr als 40 € im Monat....die noch dazu kommen....kann also nichts "gewinnen"

      Wirtschaftlich sehe ich hier keine Möglichkeit michzu verbessern (ausser das das Verfahren mich ca. 7 T€ kosten wird...da ich wohl alle Kosten und Anwälte zahlen muss...)
      Da es zum Verfahren sicher nicht vor September kommen wird...und da sind dann schon die neuen Rahmenbedingungen eingetreten/aktiv....

      D.h. sollange die KM nicht arbeitet (und das wird Sie in den nächsten 2 Jahren sicher nicht machen...nur um mich maximal zu belasten) habe ich keine Chance den Unterhalt zu reduzieren.

      Das Einzige was mir wirklich helfen kann ist eine "Verwirkung des Unterhaltes"...
      aber ich vermute, das die Gerichte so etwas nur sehr selten wirklich zugestehen....
      (und schon gar nicht, wenn ich keinen erfahrenen Richter bekomme...)

      Oder gibt es noch andere Lösungen? / Oder liege ich hier falsch?

      Grüße

      P.
    • Hallo,

      Wie Kommt dein Anwalt auf über 1.000 €? Lt. Düsseldorfer Tabelle sind es 860 inkl. Kindergeld. Die Krankenversicherung könnte ja kostenlos sein. Semesterbeiträge sind aus dem Unterhalt zu zahlen. Und es sind ja keine Studiengebühten, lt. Deiner Aussage.
      Und Bafög hat der Anwalt auch nicht berücksichtigt?

      Und wie gesagt die 860 sind die maximalsumme. Wenn Kindergeld, Bafög und Dein Einkommen nicht reicht, dann bekommt junior weniger.

      Bei den Aussagen frage ich mich wen der Anwalt vertritt.

      Vielleicht solltest du dir Mitgliedschaft bei isuv beantragen und eine kurzberatung in Anspruch nehmen.

      Sophie
      Niemals aufgeben, es gibt immer einen Weg, auch wenn er nicht zu dem Ziel führt, öffnet er meist neue Möglichkeiten!
    • hallo,

      olg-duesseldorf.nrw.de/infos/D…eldorfer-Tabelle-2021.pdf, hier steht unter Punkt 7 das ein nicht Zuhause lebender Studio einen Anspruch von 860 € hat.
      Deswegen geht da meiner Meinung das Kindergeld ab.

      und als Kontrollmechanismen ist zu prüfen, wie hoch die Summe ist, die du allein zahlen musst. Da hattest du gesagt Stufe 3. und davon wird das komplette Kindergeld abgezogen.

      sophie
      Niemals aufgeben, es gibt immer einen Weg, auch wenn er nicht zu dem Ziel führt, öffnet er meist neue Möglichkeiten!