Elternunterhalt bereinigtes Einkommen

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    • Hallo Clint,

      das die so alt ist, ist mir auch aufgefallen.
      Vielleicht hat die Mutter aber erst vor kurzem die Rente bewilligt bekommen?

      Ich glaube, die Zahlungsaufforderung kam erst vor kurzem, siehe Eingangsbeitrag.

      Ramzizl, Du musst uns schon die Dinge vollständig mitteilen. Hellsehen kann doch hier keiner...
      Also, RWA von 2017, seit wann Rente und was für eine Zahlungsaufforderung hast Du erhalten und wann....

      Gruß Tanja
      "Das virtuelle Hausrecht in Ausprägung der Nutzungsbestimmungen ("Netiquette") schränkt die verfassungsrechtlich geschützte Meinungsfreiheit der Internetnutzer aus Art. 5 GG zulässigerweise ein, wenn die "Netiquette" eine Löschung eines Nutzerkommentars mangels Themenbezug vorsieht und der Kommentar des Internetnutzers einen solchen allenfalls mittelbar erkennen lässt." (VG Leipzig AZ 1 K 1642/18)
    • Hallo,

      Sollte die RWA von 2017 so hatt das SA 12 Monate lang Zeit die Forderung durchzusetzen.
      Insbesondere beim Elternunterhalt ist dieses Spiel auf Zeit eine wichtige Rolle.

      Insbsondere sollte § 242 BGB bzw. das Urteil des BVG vom 23.10.2002 (XII ZR 266/99) hier eine entscheidene Rolle
      spielen.

      Insbesondere möchte ich auf Hauß - Elternunterhalt : Grundlagen und Strategie (RZ 856) hinweißen.

      Grüße

      Franz
    • Okay das stimmt natürlich, ich sollte mal alles Aufschreiben.
      Die RWA ist älter das stimmt. Es hat lange ein Briefverkehr stattgefunden. Das hat sich jetzt sehr lange gezogen.

      In der Zeit haben wir uns ein Haus gekauft, wir haben geheiratet usw. Diesbezüglich musste immer neu berechnet werden.
      Das Sozialamt aber hat mir aber immer in regelmäßigen abständen geschrieben.

      Von Anfang an aber musste ich den Unterhalt wegen der vollen Erwerbsminderung und die zusammenhängende Frührente zahlen.

      Für 2017 musste ich jetzt knapp 700€ zahlen. Noch offen sind die Beträge für 2018+2019.
    • Hallo Ramzizl,

      hoffentlich hast Du noch nicht gezahlt?
      Konfrontiere das Amt mit Deiner Ansicht, dass Du wegen 43 SGB nicht unterhaltspflichtig bist, verweise auf die Seite der DRV und warte, was passiert.

      Gruß Tanja
      "Das virtuelle Hausrecht in Ausprägung der Nutzungsbestimmungen ("Netiquette") schränkt die verfassungsrechtlich geschützte Meinungsfreiheit der Internetnutzer aus Art. 5 GG zulässigerweise ein, wenn die "Netiquette" eine Löschung eines Nutzerkommentars mangels Themenbezug vorsieht und der Kommentar des Internetnutzers einen solchen allenfalls mittelbar erkennen lässt." (VG Leipzig AZ 1 K 1642/18)