Heirat - was ändert sich?

Hallo Tanja,

vielen Dank für diese schnelle, fundierte Antwort.

Der Brief wird gleich am Montag an beide Empfänger versandt.

Den Gesetzestext habe ich gelesen.

Ich vermute, dass sich die Kindesmutter nunmehr als nicht leistungsfähig darstellt.

Dennoch kann mein Kind das Kindergeld an sich selbst auszahlen lasse.

Und, nach über 5 Stunden kommt natürlich noch keine kurze Antwort, kein Erklärungsversuch.

Liebe Grüße, fras12

Hallo Tanja, hallo Hugoleser,

ich danke Euch für die Antworten.

Kindergeld wird meines Erachtens zur Monatsmitte ausgezahlt, sollte also erst zum 15. September erfolgen. Und damit auch die Zahlung des Kinderbonus. Gespannt bin ich auf die Begründung, warum die Mutter das hälftige KG einbehält...

Der Anruf beim BAföG-Amt war eh vorgesehen. Ich bin gespannt, ob ich Auskunft bekomme oder an mein Kind verwiesen werde.

Es beruhigt mich sehr, dass bei einer Klage durch das BAföG-Amt dann vor Gericht der Unterhalt nach dem BGB berechnet wird.

Euch einen schönen Sonntagabend,

fras12

Moin,

ich habe mal wieder eine Frage:

Mein Kind hatte nachdem Sie von mir Anfang des Jahres die Auskünfte zu meinem Einkommen erhalten hat, eine eigene Unterhaltsberechnung als Tabelle erstellt.

Diese haben wir fortan besprochen, einzelne Posten korrigiert/diskutiert. Ab Mai habe ich daraufhin die Zahlungen eingestellt, weil ich nicht leistungsfähig wurde.

Heute fällt mir nun auf, dass sie in der Berechnung von einer falschen/ zu geringen Erstattung des Finanzamtes ausgegangen ist, wahrscheinlich noch aus dem Vorjahr, wenn sie diese Tabelle schon länger benutzt ...

Ärgerlich, da mit der korrekten, endgültigen Steuererstattung eine andere Situation entsteht.

Wie verhält es sich, wenn ich nun im Ergebnis aus meinem bereinigten Einkommen, abzüglich Selbstbehalt und Eigenbedarf für meine Ehefrau u. zusätzlicher, freiwilliger gesetzlicher KV noch einen kleinen Betrag leisten kann?

Muss ich dann diesen Betrag als anteiligen Unterhalt leisten?

Oder wird dieser Betrag für die Berechnung der Haftungsanteile der Eltern herangezogen?

Ich ärgere mich, diesen Fehler erst jetzt bemerkt zu haben, weil es mich unsicher macht...

Viele Grüße, fras12

Guten Morgen Tanja,

nein, das BAföG-Amt hat sich noch nicht gemeldet.

Ich war immer der Meinung, dass ich hier alles korrekt, richtig mache. Und nicht aus Fehlern anderer meinen Vorteil ziehe.

Nun war ich gestern sehr erschrocken, dass mein Kind einen Fehler gemacht hat und ich daraufhin keinen freien Betrag für ihren Unterhalt übrig behielt.

Erschrocken, weil es sich maßgeblich auf die Berechnung und damit meine Unterhaltspflicht auswirkt.

Sicher werde ich nun die Schreiben des BAföG-Amtes abwarten.
Dennoch frage ich mich, wie ich vorgehen sollte, wenn ich doch noch mit ca. 50,-EUR verbleibendes Einkommen zum Unterhalt leistungsfähig bin.

Diese 50,-EUR zahlen, oder fängt an der Stelle wieder die Quotelung zwischen den Eltern an???

PS: Ich werde heute noch eine längere Geschichte schreiben, die aber mit der Frage nicht zu tun hat.

Bis nachher,

fras12

Hallo Tanja,

Fehlertoleranz ist sicher ein Thema bei mir selbst …

Ich will einfach sicher gehen, dass ich nicht nachzahlen muss, bzw. verklagt werden könnte.

Überhaupt finde ich es unsinnig und teuer, wenn ich in einem Gerichtsverfahren wg. Unterhalt einen Anwalt u. ggf. das Verfahren bezahlen müsste,
obwohl ich mich bislang immer um eine korrekte Zahlung bemüht habe.

Ja, ich weiß, dass es immer mehrere Sichtweisen gibt, und Recht bekommen wichtiger ist, als recht haben.

Also insofern ist wirklich Geduld gefragt, wie das BAföG-Amt entscheidet.

Nun zum angekündigten Post:

Mein Kind hat letzte Woche tatsächlich noch einmal versucht, mich zu einer Unterhaltsberechnung und ~zahlung zu bewegen.

Sie wolle, dass wir uns diesen "umständliche, bürokratische Vorausleistungsverfahren" sparen können.

Also solle ich bitte nach ihrer neuen Rechnung zahlen.

Aber dabei hat sie wieder große Fehler in der Berechnung gemacht, welche ich sofort kritisieren müsste.

Der neue Ehemann meiner Exfrau ist selbständig. Die Einkommensberechnung des Steuerberaters für 2019 liegt vor.
Er hatte 47 TEUR Umsätze, mit allen Abschreibungen und sonstigen Abzügen verbleiben weniger als 800,-EUR Einkommen im Monat.

Soso, der Herr verdient brutto fast wie ich, ist aber arm wie die Kirchenmaus.

Und daher will mein Kind bei ihm einen ungedeckten Eigenbedarf (bis auf 1120,-EUR) in die Rechnung aufnehmen sowie seine private, anteilige Krankenversicherung ebenso.

Aus meiner Sicht ist beides nicht gerechtfertigt, da die Gewinnermittlung seine eigenen Kosten (KV) bereits abzieht.

Ich habe mich nur dahingehend geäußert, dass ich alle Unterlagen dem BAföG-Amt zur Verfügung gestellt habe, so dass dieses entscheiden kann.

Achja, bei meiner Frau sieht mein Kind doch wieder ein Einkommen - die anteilige, hälftige Steuererstattung aus dem letzten Jahr.

Diese wurde aber letztes Jahr gezahlt und ist verbraucht, aus meiner Sicht definitiv kein Einkommen in 2020.

Es ist schon schlimm, zu sehen, wie sie sich wieder zu Gunsten der Mutter verrechnet.
Dabei haben dort beide Eheleute ihr Einkommen. Bei mir ist es leider nicht so.
Die Realitäten werden völlig verdreht. Das ist schlimm.

Das Gestreite mit dem Kind zerrt an den Nerven.
Und wenn ich sehe, dass das BAföG-Amt die hälftige Einbehaltung des Kindergeldes mit in Rechnung stellt, indem es die Vorausleistung erhöht und bei mir zurückfordert, kann ich erkennen, dass dort offenbar nicht neutral entschieden werden (könnte).

Ich bin froh, dass nun das Amt entscheiden muss. Und ich hoffe auf ein positives Ergebnis.

Auch überlege ich bereits, mich den Forderungen des Amtes zu beugen, den Betrag soweit er richtig erscheint, zu bezahlen.
Ich will damit eine Klage des Amtes und weitere, unsinnige Kosten (RA u. Gerichtskosten) zu vermeiden.

In der Hoffnung, dass mein Kind ab Oktober elternunabhängiges BAföG erhält...

Viele Grüße, fras12

Hi, also wird die PKV doch bei der Gewinnermittlung abgezogen?

Und 17 TEUR Abschreibungen und 9TEUR Sonstiges (?) für einen Handwerker, der außer einem Werkzeugkoffer und einem Auto nix braucht???? Er ist Messebauer.

Das Auto ist gebraucht, schön ein paar Jahre alt...

Gruß, fras12

Guten Morgen in die Runde,

ich muss hier mal wieder etwas erzählen.

Meine Ehefrau hat seit Januar endlich wieder eine Arbeit aufnehmen können. Das Einkommen ist tariflich entlohnt in Vollzeit, sv-pflichtig beschäftigt, also auch wieder gesetzlich krankenversichert.

Für Januar habe ich noch meiner Ehefrau Unterhalt geleistet, da ihr Einkommen vom Arbeitgeber erst am letzten Werktag des Monats ausgezahlt wird, also gestern, 29.01.
Der Beitrag für die freiwillige Krankenversicherung ist immer rückwirkend, im Folgemonat zu bezahlen. Also waren Anfang Januar noch einmal ca. 350,-EUR für die freiw. KV fällig.

Heißt, ich habe den Unterhalt für meine Frau im Januar geleistet, für mein studierendes Kind blieb kein Geld übrig, wie die Monate zuvor auch.
Das BAföG-Amt erhielt gleich Anfang Januar eine Info zur Arbeitsaufnahme. In einem Telefonat fragte die Sachbearbeiterin nach der Höhe des Einkommens, also sv-pflichtig u. über dem Eigenbedarf, so dass künftig der Freibetrag für meine Ehefrau in der BAföG-Berechnung ab Januar entfällt. Ich habe auch erklärt, dass ich ab Februar wieder Unterhalt für meine Tochter zahlen werde.

Hierfür wartete ich nun auf den BAföG-Bescheid, welcher mir gestern mit einer neuen Unterhaltsberechnung übersandt wurde.

Das BAföG- Amt zahlt ca. 700,- EUR BAföG aus, davon allerdings nur 25,-EUR BAföG, der Rest sei Vorausleistung. Warum das so ist kann ich nicht erklären, weil ich ja ab Februar Unterhalt zahlen will.

Nun kommt mein Kind mit der Unterhaltsberechnung und fordert mich auf, ca. 600,- EUR Unterhalt und ca. 100,- EUR private KV-Beiträge zu zahlen.

??? Wie bitte?

Können wir bitte noch einmal gemeinsam rechnen:

studierendes, erwachsenes Kind mit eigener Wohnung = 860,-EUR monatlicher Bedarf - 219,- Kindergeld (ab Jan.21 erhöht) - 700,- BAföG- Zahlbetrag (bewilligt bis 09/2021) = 59,- EUR mehr Einkünfte als Bedarf, also die 860,- EUR Unterhaltsbedarf übersteigend.

Was bitte soll ich noch bezahlen? Wenn ich keinen Unterhaltsbetrag zu zahlen habe, bin ich auch nicht zur Zahlung eines Anteils an der privaten KV verpflichtet.

Da bleibt doch für mich nichts zu zahlen, oder ??

Ich habe meinem Kind geschrieben, dass ich keinen Unterhaltsbedarf erkennen kann.

Warum das Amt auf Vorausleistung entschieden hat, kann ich nicht sagen. Ich habe erklärt, Unterhalt zahlen zu wollen.
Sollte ich dem Amt noch einmal schreiben, dass kein Grund für eine Vorausleistung ab Februar 21 gegeben ist?

Viele Grüße, fras12

PS: Die noch offene Entscheidung über das Vorausleistungsverfahren bis 09/2020, also für das vergangene Studienjahr wurde vom BAföG-Amt seit 4 Monaten nicht abschließend berechnet.
Meine Unterlagen liegen dort bereits seit Anfang August 2020 vollständig vor. Ich weiß nicht, wie oft ich schon am Briefkasten war und auf einen Bescheid wartete....

Hallo,

und danke erstmal.

Zunächst geht es doch um den Unterhaltsbedarf des Kindes.

Zusammen mit dem Kindergeld und der BAföG-Leistung übersteigen die Zahlungen den Bedarf des Kindes von 860,-EUR.

Daher kann ich nicht erkennen, warum das Kind noch einmal 700,- EUR inkl. priv. KV fordert.

Die private KV ist nicht zu ändern. Das Kind war als Schülerin, also von Geburt an bei der Mutter in der privaten KV versichert. Und da sie auf Lehramt studiert, will sie in der privaten KV bleiben.

Nur ergibt sich kein Anspruch, diese private KV anteilig zu bezahlen, wenn ich keinen Unterhaltsanteil zu zahlen habe. Unterhaltsanspruch 0,-EUR bedeutet auch PKV-Anteil = 0,-EUR.
Dieser wird entsprechend den Haftungsanteilen der Eltern berechnet. Eventuell wäre möglich, den Haftungsanteil nach den Einkommen der Eltern zu berechnen, um ihr anteilig PKV zu bezahlen, doch die PKV wurde in der Leistung des BAföG-Amtes bereits berücksichtigt.

Das BAföG- Amt rechnet übrigens noch mit dem Kindergeld aus 2020 (204,-) ...

Ich meine, da das Kind durch die Zahlungen der Familienkasse (Kindergeld) und des BAföG- Amtes seinen Bedarf voll decken kann, ist für mich kein Anteil am Unterhalt an das Kind zu bezahlen.

Die andere Baustelle ist die Vorausleistung des BAföG- Amtes. Ich vermute, mein Kind hat dort einen entsprechenden Antrag gestellt. Mit mir hat sie vorher nicht kommuniziert. Aber ich habe dem BAföG- Amt telefonisch mitgeteilt, dass ich ab Februar wieder Unterhalt an das Kind zahlen werde. Hier werde ich wohl den Amt schreiben, dass ich Unterhalt zahlen wolle.

Voraussetzung dafür ist aber, dass es einen BAföG-Bescheid gibt, der die Höhe des BAföG benennt. Kindergeld und BAföG werden ja vom Unterhaltsbedarf abgezogen und erst aus dem verbleibenden Rest ist dann eine Unterhaltsberechnung nach Haftungsanteilen dem Einkommen der Eltern entsprechend durchzuführen.

Solange aber das BAföG-Amt zahlt, und zusammen mit dem Kindergeld der Bedarf (860,-EUR) gedeckt ist, verbleibt kein Anteil für mich und die Kindesmutter.

In der familienrechtlichen Berechnung muss ich mich wieder mit dem selbständigen Ehemann der KM befassen, aber hier hat mein Kind mit Datum Januar 2020 bisher keinen vollständigen Einkommensnachweis (über die letzten 3 Jahre (Jan. 2017 -Dez. 2019) vorgelegt, den ich berücksichtigen könnte. Doch diese Baustelle kommt aus meiner Sicht erst später an die Reihe. Ich weiß aber, dass das nicht das Ende ist....

LG, fras12