Angepinnt ISUV Wahlprüfsteine

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    • ISUV Wahlprüfsteine

      Am 22. September ist Bundestagswahl und die Parteien machen sich so ihre Gedanken über den Kampf um die Wahl entscheidenden Stimmen der Wechselwähler.

      Haben sich diesmal die Parteien die Eltern, deren Kinder, die Großeltern als wichtigste Klientel ausgedacht? Liegt das Thema nur im Trend, oder ist wohl allen bewusst geworden: Ohne Kinder keine Zukunft.

      Schon bei früheren Bundestagswahlen entdeckten die Bundesparteien familienpolitische Themen, aber es stellte sich nur als „Gedöns“ heraus, wie der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder Familienpolitik einst nannte. Ist es diesmal mehr als Gedöns, mehr als Ankündigungen, die nach der Wahl wieder verworfen werden?

      Als zentrale familienpolitische Themen haben sich diesmal Betreuungsgeld, Familiensplitting oder Ehegattensplitting, erweiterter Kündigungsschutz für Eltern, höhere Rentenansprüche für Kindererziehungszeiten, Rechtsanspruch auf Kitaplatz herausgeschält.
      Damit die familienrechtlichen und familienpolitischen Versprechungen der Parteien mehr sind als Gedöns, hat der ISUV zu diesen Themenbereiche 17 „Wahlprüfsteine“ formuliert und diese an die Parteizentralen weitergeleitet mit der Bitte zur Stellungnahme. Wir wollen in unserem Verband und in diesem Forum eine pluralistische Diskussion führen. Wir greifen Themen auf, die unseren Mitgliedern unter den Nägeln brennen, wir wollen sie informieren, so dass sie bei der Bundestagswahl rational entscheiden können. Des Weiteren ist uns daran gelegen, dass unsere Themen und Argumente auf der öffentlichen Agenda erscheinen.

      Parallel zu der Stellungnahme werden wir hier im Forum in den nächsten Monaten die einzelnen Wahlprüfsteine in regelmäßigen Zeitabständen zur Diskussion stellen. Die Beiträge der Diskussionen zu den Wahlprüfsteinen in diesem Forum werden wir sammeln, zusammenfassen und an die Bundesparteien weiterleiten.