Guten Abend Forenteilnehmer.


Vielleicht kann ich von euch einen Rat bekommen

Folgender Fall

Kindesmutter gibt eine Kieferorthopädische Behandlung in Auftrag ( ihre alleinige Unterschrift )
Einstufung der Maßnahme nach KIK 2, also keine Beteiligung der gesetzlichen Krankenkasse.
Mutter wußte bereits 5 Jahre vor Behandlungsbeginn das eine solche Behandlung nötig sein wird.
Der KV wurde darüber ebenfalls nicht in Kentnis gesetzt.
Nach der bereits begonnen Behandlung entschließt sich die Mutter den Vater an den Kosten zu beteiligen.
Eine von ihr abgeschlossene Zusatzversicherung wurde vor der Behandlung gekündigt weil diese sich nicht an den Kosten beteiligen wollte.

Jetzt meine beiden Fragen

In wie weit muss sich der KV daran beteiligen obwohl er keine Möglichkeit hatte sich an der Wahl des Kieferorthopäden zu beteiligen oder eine geeignete Zusatzversicherung abzuschließen da die KM keine Informationen weiter geleitet hat. Und auch im Hinblick das der Auftrag nicht vom KV mit unterschrieben wurde ?


Zweite Frage, wenn sich im Nachhinein rausstellt das die KM doch eine Versicherung in Anspruch nehmen konnte und dieses verheimlicht hat, ist das in diesem Fall Betrug ?

Bin über eure Komentare sehr gespannt.

VG Biker

Hallo Karbon


Bei dem anschließenndem Einfordern geht es darum das Kieferorthopäden in einem solchem Fall ( kein KK Zuschuß ) ihre Gebühren frei wählen können.

Wenn der KV also weder eine Unterschrift gegeben hat und keinen einfluss auf die Kosten hatte kann doch im Anschluss nicht einfach eingefordert werden.
Wäre ja einem Selbstbedienungladen gleichzusetzen.

Es wurde sich beteiligt aber bei dem ausgehandelten Betrag wurde nicht von einer Erstattung an die KM durch eine Versicherung ausgegangen.
Schließlich hat sie ja die Aussage gemacht diese Versicherung würde sich nicht beteiligen.

Hallo Karbon

die Einigung wurde in Anbetracht dessen mit dem Jugendamt ( Beistandschaft) und der Tatsache das die KM den KV nicht vorher mit einbezogen hat und der KV auch keine Unterschrift geleistet hat erziehlt
Ebenfalls wurde schriftlich festgehalten das die abgeschlossenen Versicherung der KM angeblich nicht bereit war einen Anteil zu zahlen.

Im Nachhinein habe ich aber erfahren das der Stiefvater Beamter ist und somit sogar eine Vollerstattung bei ihm stattfindet.
60 % durch den Dienstherren und die Diferenz durch die übliche Privatversicherung eines Angestellten

In meinen Augen hätte die Kindesmutter dies bei der Forderung des Sonderbedarfes angeben müssen.

Sonderbedarf entsteht dann wenn die Aufwendungen sehr hoch sind und keine Rücklagen gebildet werden könnnen.

Da aber durch die Erstattung an den Stiefvater die Kosten gar nicht in dem Maße entstanden sind empfinde ich das als Betrug.

Gruß Biker

Guten Morgen Karbon,


ich denke es ist in jedem Fall Betrug.
De Bestimmungen für einen benötigten Sonderbedarf sind ziemlich eindeutig

Der Bedraf muss unvorhersehbar gewesen sein ( die KM konnte bereits in 2002 davon ausgehen das eine solche Behandlung ansteht )
Dem KV hatte sie diese Information vorenthalten.

Der Bedarf muss außergewöhnlich hoch sein
Sehe durch die Erstattung keine hohe Belastung

Da selbst bei einer 60 % Erstattung in Frage steht ob es dann überhaupt ein Sonderbedarf gewesen wäre wurden die Angaben meiner Meinung nach bewusst mit dem Ziel nicht angegeben um einen Sonderbedarf überhaupt geltend machen zu können.

Die zweite Möglichkeit das die KM keine Angaben zur Erstattung durch ihren neuen Ehemann gemacht hat wäre dann noch einen möglichst hohen Betrag vom KV zu erziehlen.

Diese Angaben wurden übrigens auch bei dem JA verschwiegen mit dem der Kompromiss ausgehandelt wurde.
In diesem Fall nur von unfair zu sprechen verwundert mich

VG Biker

Hallo Max,

die Zahlungen und die Behandlung laufen über mehrere Jahre.

Der Kompromiss wurde mit wissentlich falschen Zahlen ausgehandelt.

Warum die KM und der Stiefvater das nicht angegeben haben ist doch naheliegend.

Oder siehst du einen Grund die Information nicht an den KV zu geben ?

Der Nachweis das Beihilfe 60 % übernimmt steht fest.

In dem Zusammenhang fällt mir noch ein das Beamten doch einen Eid ablegen müssen und ihnen gegenüber ein besonderes Vertrauensverhältnis eingeräumt wird.
Das ist doch auch der Grund warum man in Justiz und Polizei das Beamtentum eingeführt hat.
Das finde ich auch richtig bitte nicht falsch verstehen.
Aber wäre es nicht die Pflicht des SV darüber zu informieren ?

Denke die Sache werd ich bei Gelegenheit doch noch mit einem Anwalt besprechen müssen

VG Biker

Hallo Wolfgang

es geht doch um folgendes,

KM stellt Forderungen wegen einer erheblichen finanziellen Belastung ( Sonderbedarf )
Gibt die Kosten an die sie durch die Erstattung in der angegebenen Höhe gar nicht hat um mehr vom KV zu erzielen.
Wieso will ich da jemanden am Zeug flicken ?
Weil ich der Meinung bin das dieses verheimlichen mein finanzieller Schaden ist.

Wie würde ein Sozialhilfeträger reagieren wenn vom Bedürftigem falsche Angaben über die tatsächliche Bedürftigkeit gemacht werden.

Bist du der Meinung das es unehrenhaft ist wenn der Sozialhifeträger dann dem Bezieher ans Zeug flicken wollte ?


Ich bin der Meinung ein Bedarf ( auch Sonderbedarf ) muss tatsächlich entstehen

Steh ich wirklich allein mit meiner Meinung ?


Gruß
Biker

Hallo Forenteilnehmer

möchte euch jetzt noch mal die genauen Fakten kurz darstellen.

KM weiß in 2002 das Behandlung anstehen wird. Keine Info an den KV

Zusatzversicherung wurde laut ihren Angaben abgeschlossen Keine Info an den KV

2 Kieferorthopäden werden von ihr aufgesucht, der erste sagt KIK 1 der Zweite KIK 2 Keine Info an den KV ( regelmäßiger Kontakt Sohn zu KV )

Vor der Behandlung wird von KM in 2007 ( Angestellte ) Antrag auf Beihilfe beim Dienstherren gestellt. Ablehnung. Keine Info an den KV

Danach Antrag durch Ihren neuen Mann ( Beamter ) Antrag genehmigt. KV keine Info

In 2008 wird von KM Bahndlung in Auftrag gegeben. Keine Info an KV und auch keine Unterschrift beim KO

Danach Antrag beim Jugendamt auf Beistandschaft
Trotz der vorhergehenden Dinge entschließe ich mich zu einem Drittel von den Angegebenen Kosten von 3000 € in Höhe von 800 € zu beteiligen
Ausgangslage zu dem Zeitpunkt
Kosten für die KM 3000 €
Die Zanhversicherung bezahlt ( kein Nachweis über Ablehnung der Vers. ) angeblich nicht. ( Meine Zweifel nach den bisherigen Angaben der KM möge man mir verzeihen )
Mutter gibt im März 2010 beim JA an das die Klammer eventuell nur noch 6 Monate getragen werden müsste.
Anfrage von KV bei KO ist die Behandlung bereits im Jan 2010 abgeschlossen
Kosten der Behandlung 2600 € ( wieder keine bzw falsche Angaben dem KV gegenüber )
Hab mittlerweile einen Anwalt über den Verlauf informiert. Auch der ist der Meinung das hier ein Betug zu überprüfen sei.

Habe das JA über die nicht angegebene Erstattung informiert.
Da für mich durch die falschen Angaben kein Vertrag zustande gekommen ist, fordere ich die KM den bisher bezahlten Betrag meinem Sohn für seinen Führerschein zu Verfügung zu stellen.
Das bisher gezahlte Geld möchte ich somit nicht persöhnlich zurück erhalten.
Den Anwalt werde ich dann nicht einschalten.
Liegt somit im Ermessen der KM in wie weit rechtliche Konsequenzen entstehen würden.

Ich möchte der KM nicht ans Zeug flicken auch wenn ich jetzt die Möglichkeit hätte sie vor Gericht zu bringen.
Ich wünschte mir nur einmal das die ständige suche, wie kann ich möglichst viel vom KV raus holen aufhört
Den vollen Kinderortszuschlag erhällt übrigens auch der Stiefvater.
Die Unterhaltszahlungen belaufen sich vom KV auch immer leicht über dem Regelbetrag.

Bin auf weitere Komentare gespannt und informiere euch wie die Sache ausgeht.

Gruß Biker

Hallo Karbon

Also meinst du es ist besser alle Forderungen immer zu erfüllen ?


Freiwllig wird sie nicht auf irgendwas verzichten

Und die Mittel die sie einsetzt ?



Gruß
Biker