Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

    This site uses cookies. By continuing to browse this site, you are agreeing to our Cookie Policy.

    • Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Hallo an alle,

      ich habe da mal eine nicht ganz unkomplizierte, mehrteilge Frage:

      Ausgangssituation:

      KM lebt mit zwei minderjährigen Kindern, bekommt vom KV für beide Kinder KU, und für sich EU.
      Nun kommt eines der Kinder in ein Pflegeheim. Meines Wissens müssen nun bis zur Volljährigkeit beide Elternteile KU an das Heim abführen.

      -Wie aber berechnet sich der Unterhalt den das Heim bekommt, richtet sich das nach dem Familienrecht (KU nach DT gemäss Gesamteinkommen beider Eltern, aufgeteilt im Verhältnis der Einkommen abzüglich Selbstbehalt)? KM hat eigenes Einkommen und eigenes Haus (s.u.)

      -Was geschieht mit dem Kindergeld? Das erhält bisher die KM, KV bekommt wie üblich seinen Anteil mit KU verrechnet. Bekommt es weiter die KM, der KV zahlt anteiligen Tabellenunterhalt minus halbes KG, die KM zahlt anteiligen Tabellenunterhalt plus halbes KG an das Heim?

      -Und wie berechnet sich nun der EU? KU der Mutter wird abgezogen, aber Betreuungsbonus dafür halbiert?

      Vielleicht kann mir das jemand mit konkreten Zahlen verdeutlichen:
      Unterhaltsrelevantes Einkommen KV: 2400€
      Unterhaltsrelevantes Einkommen KM: 1000€ plus 400€ Mietvorteil (so jedenfalls für EU festgesetzt, eigentlich ist der Mietvorteil erheblich höher)
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Ach so, und noch eine ganz wichtige Frage:

      was passiert mit dem existierenden Titel? Muss KM den rausgeben, weil sie gar nicht mehr für das Kind unterhaltsberechtigt ist? Geht der auf das Heim über? Oder kann das Heim einen neuen Titel von beiden Elternteilen fordern?
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Wenn ein minderjähriges Kind in eine Pflegschaft / Pflegeheim "eingewiesen" wird, hat meiner Meinung nach das Jugendamt die Aufsicht. Und verwaltet auch die Gelder.
      Also haben die leiblichen Eltern weder Anspruch auf Kindergeld noch Anrechnung für die nicht erforderliche Betreuung fürs ja zeitweise nicht mehr "vorhandene" Kind im Haushalt.
      Gruss, Brit
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Also, mal was grundsätzliches:

      Hier ist ein grosser Unterschied zwischen minderjährigen und volljährigen Kindern. Da hier das Kind noch minderjährig ist, sind die Eltern anteilig nach Leistungsfähigkeit zur Zahlung verpflichtet.

      Von den Heimkosten für das Kind ist der Pflegeversichterunsteil sowie die Grundsicherung in Abzug zu bringen. Dann zahlen die Eltern den Rest anteilig nach Leistungsfähigkeit. Obergrenze ist aber immer die "Düsseldorfer Tabelle" sowie der Selbstbehalt der Eltern. Insoweit also der "klassische" Fall.

      Den Unterhaltstitel würde ich heraus verlangen.

      Alles klar?
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Das mit dem Kindergeld kann ich nicht nachvollziehen, wenn ein Elternteil den Regelunterhalt leistet hat er ja Anspruch auf das halbe KG, daran ändert sich ja nichts wenn das Kind statt bei der KM in einem Heim untergebracht ist.
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Ich habe inzwischen gefunden das bei volljährigen Kindern die Eltern einkommensunabhängig mit 46€ pro Monat an den Heimkosten beteiligt werden.
      Aber wie sieht es jetzt genau bei Minderjährigen aus?

      Eine Anmerkung: es handelt sich dabei um ein behindertes Kind.
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Wenn man dem Rat von evra folgt - hat sich damit diese Frage hier auch erledigt, denke ich.
      Dann muss man das KG hälftig für jeden KU-zahlenden Elternteil gegenrechnen und daraus den jeweiligen Zahlbetrag. Also logisch fänd ichs auch ...
      Ich seh aber noch ein anderes mögliches Prob: da das Kind behindert ist - ist eventuell von einem erhöhten Bedarf für die Pflege auszugehen ... das weiß ich aber nicht 100%ig ...
      LG Brit
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Das war ja meine Frage:
      gibt es dabei dieselbe Berechnung wie im Familienrecht, wenn beide Elternteile barunterhaltspflichtig sind? Also Anspruch ergibt sich aus dem gesamten bereinigten Einkommen beider Eltern nach DT, aufgeteilt im Verhältnis der Einkommen abzüglich Selbstbehalt?
      Dann sind Ansprüche anderer minderjähriger Kinder gleichrangig?
      Und KG steht beiden Elternteilen zur Hälfte zu, wenn KM es überwiesen bekommt, muss KM also ihren KU-Anteil plus halbes KG überweisen, und KV seinen Anteil minus halbes KG? Oder beide überweisen dann ihren Anteil, und KM überweist KV halbes KG?
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Hallo evra, das stimmt leider so nicht ganz, denn seit Oktober 2005 ist ein neues Gesetz in Kraft, das sog. KICK, das Änderungen beim SGB VIII vornimmt. Vor allem die Kostenbeiträge wurden neu geregelt, es wurde eine eigene Kostenbeitragsverordnung geschaffen, so dass sich der zu zahlende Betrag nicht mehr aus der DT, sondern aus der Kostenbeitragsverordnung ablesen lässt.
      Ist nur leider etwas kompliziert. Aber pauschal lässt sich sagen, dass Kindergeld und Leistungen aus der Pflegeversicheurung unabhängig vom Kostenbeitrag an das JA zu zahlen sind und der Kostenbeitrag in den mittleren und höheren Einkommen etwas teurer wird als der Unterhalt nach Düsseldorfer Tabelle.
      Aber keine Angst, das JA macht keinen Gewinn, denn es darf nicht mehr verlangen als was das Heim kostet.

      Uwe_F am besten beim JA nachfragen, die werden aber auch nichts näheres sagen können. Titel würde ich schon herausverlangen, denn sonst pfändet bei Dir Jugendamt mit Leistungsbescheid und Mutter mit Titel gleichzeitig, muss ja nicht sein.

      Da also DT zu vergessen ist, dürften sich die restlichen Fragen auch erledigt haben.
      --
      Ludwig
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Lieber Geier, das weiss ich. Deshalb hatte ich ja so etwas sybillinisch von der "Grundsicherung" geschrieben. Nur: M.E. ist die obere Grenze immer noch der notwendige Selbstbehalt nach Familienrecht. Andere Möglichkeit: Man nimmt den allgemeinen Selbstbehalt nach Sozialrecht ..... das wird aber nicht laufen, weil die Ämter dann weniger bekommen. Und: der Trost, dass das Jugendamt mit Sicherheit nicht mehr nimmt, als es tatsächlich kostet, das ist ja wohl kein Trost. So ein Heimplatz dürfte im Monat mehrere Tausend Euro Kosten .....eine Bezuschussung ist also auf jeden Fall da!
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Ich habe diese erwähnte Verordnung gefunden,
      bei einem Einkommen das der Stufe 6 der DT entspricht, wird ein monatlicher Beitrag von 635€ fällig, das ist in der Tat "etwas teurer als Unterhalt nach DT". Über den Daumen werden 25% des Einkommens fällig.
      Mir ist aber immer noch ganz klar, wie das bei geschiedenen Eltern gehandhabt wird: wird jeder Elternteil getrennt veranlagt, oder in der Summe?
      Und wie läufts mit dem Kindergeld? Laut dieser Verordnung ist das KG nur bei Einkommen <850€ für den Beitrag einzusetzen.
    • RE: Kind im Pflegeheim - was ist mit Unterhalt?

      Muss jetzt dazu mal nachfragen, weils jetzt akut wird:

      Wie wird der Kostenbeitrag denn jetzt berechnet?
      Der Gesetzestext ist natürlich undurchschaubar... Von Exe hab ich nur erfahren das sie nix zahlen muss, weil Einkommen zu gering (hmhm...ca. 1200 netto, + EU, + eigenes Haus, wenn sie sich da mal nicht irrt).

      Hab dazu auch sonst im Netz nichts erfahren, nur das die umsetzung dieses neuen Gesetzes wohl noch umstritten ist. Was denn nun?
    • RE: Der Unterhaltsanspruch behinderter Kinder

      Hallo Fuerte,

      vielen Dank dafür. Ganz verstanden hab ich jetzt allerdings den Aufsatz nicht. Bei überwiegender Heimunterbringung gilt also barunterhaltspflicht für beide Elternteile - aber wer ist unterhaltsberechtigt? Wenn das Kind vollstationär untergebracht ist, müssen ja erstmal auch die Kosten für die Unterbringung berücksichtigt werden.
      Ich hab inzwischen den Vertrag vorliegen, der Tagessatz der Einrichtung ist bei etwa 160€ pro Tag (!), also knapp 5000€ monatlich. Die Mutter sagte mir, sie müsse nichts zahlen, weil ihr Einkommen zu niedrig ist (wenn das Familienrecht greifen würde, stimmt das aber nicht, sie hat ca. 1200€ netto, plus 200€ EU, und ein eigenes Haus mit mind. 400€ Mietvorteil, also bereinigtes Einkommen von 1800€). Wie jetzt aber tatsächlich der Elternbeitrag bemessen wird ist mir nach wie vor nicht bekannt.

      Wichtigste Fragen die ich noch habe: hat sie ab dem Monat der vollstationären Unterbringung noch Anspruch auf KU, ja oder nein?
      Wenn nein, muss sie mir den bestehenden Titel aushändigen?
    • RE: Der Unterhaltsanspruch behinderter Kinder

      hallo Uwe, die Kosten übernimmt JA, und versucht von den Eltern, soweit möglich, über KU soviel wie möglich wieder rein zu bekommen.

      JA wird sich dann mit Dir in Verbindung setzen, Dir eine neue Kontonummer für den KU mitteilen, evtl. auch Auskunft verlangen um zu sehen ob eine Neuberechnung notwendig wird.

      der bestehende Titel wird aufs JA übergehen.
      [COLOR=#336666]mfg WB - für die Kontaktstelle Wiesbaden [/color]

      [IMG]http://forum.isuv.org/images/avatars/avatar-545.gif[/IMG]