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  • Impfung (Covid19) bei gem. Sorgerecht

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Zitat von Jon: „... Muss bei der Zweitimpfung mal drauf achten was da sonst noch steht. ... “ Na, das war nix, und so wird's wohl im Dunkeln bleiben. Heute war Zweitimpfung im Impfzentrum, und da wurde überhaupt nichts mehr kontrolliert oder unterschrieben. Nur Impfpass vorgelegt, das war alles. Keine Ausweiskontrolle, keine Krankenkassenkarte. Aber die Daten waren noch im PC vom erstem Mal.

  • Impfung (Covid19) bei gem. Sorgerecht

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Hallo Tanja, es ist für den Arzt sicherlich einfacher, noch irgendjemanden unterschreiben zu lassen. Meine Identität wurde aber beim Termin schon gar nicht erst geprüft, nur mein Kind musste sich ausweisen. Wäre ja tatsächlich mal interessant, was passieren würde, wenn man darauf besteht, dass das begleitete Kind einwilligungsfähig ist und die Unterschrift des Kindes ausreicht. Schwer vorherzusagen. Baden-Württemberg schreibt: baden-wuerttemberg.de/de/servi…m-corona/faq-impfzentren/ Zitat von ww…

  • Impfung (Covid19) bei gem. Sorgerecht

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Hallo Tanja, eine Kopie gab es nicht. trotzdem wird es vermutlich irgendein Standardbogen gewesen sein. Ich habe da ehrlich gesagt auch nur auf die Fragen geachtet, nicht auf das drum herum. Muss bei der Zweitimpfung mal drauf achten was da sonst noch steht. Der SWR schrieb übrigens am 3.8.2021, dass Kinder zwischen 14 und 16 Jahren ggf. schon selbst entscheiden dürfen, ohne Zustimmung der Eltern. swr.de/swraktuell/baden-wuertt…und-jugendlichen-100.html , es kommt auf die Einsichtsfähigkeit des …

  • Impfung (Covid19) bei gem. Sorgerecht

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Zitat von TanjaW9: „Jon, keine Ahnung.Hast Du Dir die Einwilligungserklärung mal genau angesehen die Du unterzeichnet hast? Vielleicht steht da sinngemäß drauf, dass man als Erziehungsberechtigter versichert, dass der andere ggf. Sorgeberechtigte einen ermächtigt hat? ... “ Hallo Tanja, da war gar nicht groß was zu unterschreiben. 2x was auf 2 Formularen. Aber ich vergaß zu sagen, dass es in einem Impfzentrum war, nicht beim Haus-Kinderarzt. Das ging alles sehr schnell, 5 Minuten "Beratung"....

  • Impfung (Covid19) bei gem. Sorgerecht

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Zitat von TanjaW9: „... Da beide Eltern bis zum Alter von 16 zustimmen müssen, kann man in dem Fall ggf. auf Zeit setzen. ... “ Hallo zusammen, interessant. Ist das in der Praxis auch so? Oder nur theoretisch? Ich sehe ja das Problem, wenn der Elternteil, bei dem das Kind lebt, nicht impfen will. Aber umgekehrt, wenn der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, nicht impfen will, wer sollte das dann in der Praxis aufhalten ? Ich war mit meinem 14-Jährigen bei der Covid-Impfung, da reicht es völl…

  • Hallo, interessantes Thema, das wird mich in einigen Jahren auch treffen. Bei mir war wegen ausländischer gesetzlicher Rentenversicherung (Schweiz) keine interne Teilung möglich, das stand dann auch so in im Scheidungsurteil. Heißt also mit Renteneintritt (von mir? von meiner Ex?) werde ich einen Teil meiner gesetzlichen Rente abgeben müssen. Es gab dazu beim Versorgungsausgleich ein Gutachten, die Berechnung ist ziemlich simpel (Dreisatz: Monate Ehedauer, steht im Gutachten, bezogen auf Monate …

  • Hallo, ich biete meine Sammlung FamRZ 1980-2005, gebunden, zum Verkauf. Zustand OK, Einbände gelegentlich mit Flecken. Abholung in Südwestdeutschland, das ist insgesamt richtig schwer. Kontakt via PN Gruß, Jon forum.isuv.de/index.php?attach…e376bd60d8cfd2b0310ab60cb

  • Zitat von HansImmer: „dass das Vermögen weiter anwächst, z.B. wg. steigenden Immobilienpreisen “ Hallo HansImmer, dazu gibt es aber noch eine Anmerkung: wenn die Immobilien im Teileigentum der Ex ist, dann wächst der Wert auch nach der Scheidung noch, weil es ja Eigentum ist. Also z.B. bei 50/50 Eigentum und steigenden Immobilienpreisen wächst natürlich der anteilige Wert weiter. Das würde sich für den Zugewinnausgleich bei 50/50 gegenseitig ausgleichen, wenn Du aber die Haushälfte irgendwann ka…

  • Hallo Fero, habe gerade mal meine Notarrechnung von 2017 (Baden-Württemberg) ausgegraben: da wurde für eine ähnliche Übertragung vom Notar die Hälfte des Hauswerts als Gegenstandswert zu Grunde gelegt. Bezahlt habe ich das aber vereinbarungsgemäß alleine, d.h. die Kosten wurden nicht aufgeteilt zwischen Ex und mir. Gruß Jon

  • Kindesunterhalt in die Schweiz

    Jon - - Unterhalt

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    Hallo mellipop, aus meiner Erfahrung ein paar Anmerkugen, vielleicht hilft es. 1) Es war die freiwillige Entscheidung deiner Ex, in die Schweiz zu ziehen. Nach meinem Wissensstand sollte dies üblicherweise keine Erhöhung des Unterhalts nach Schweizer Recht rechtfertigen. Als meine Ex mal mit den Kindern, die damals noch bei ihr wohnten, in der Schweiz wohnte (unser gemeinsamer Wohnsitz davor war in Deutschland), haben wir mit ihrem deutschen Anwalt auch nur vor einem deutschen Gericht über Unter…

  • Hallo, danke für die Antworten. Ich hatte mich danach entschlossen, zusätzlich zum Forum in der Sache noch die kostenlose schriftliche Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Das ging wieder mal recht reibungslos und auch flott Hier sei also zur Vollständigkeit für die Nachwelt festgehalten, das ich mit meiner am Beitragsanfang beschriebenen Meinung richtig lag und in diesem Fall der Nachteilsausgleich begrenzt werden kann, da "eine Obliegenheit zur Steueroptimierung und gegenseitiger Loyalität" b…

  • Hallo Tanja, bei mir in Anschreiben (unterschriebener Brief) der Satz: "Hiermit entbinde ich die Auskunftgebenden gegenüber dem ISUV-Bundesvorstand sowie gegenüber den Mitarbeiterinnen der ISUV-Bundesgeschäftsstelle von der Schweigepflicht." Ich habe bisher immer Original-Papier per Post geschickt, falls das auch gescannt per E-Mail gehen würde, wäre es hilfreich, das zu wissen. LG Jon

  • Hallo Sophia und Tanja, danke für die Antworten. Zu den Zinsen: die wurden berechnet, weil die Erklärung zu spät abgegeben wurde. Das kann man vermeiden wenn man die Erklärung rechtzeitig abgibt. Reine Nachlässigkeit. Für die Zukunft stellt sich das Problem nicht mehr, es geht hier nur um das letzte Jahr (2017), in dem Unterhalt gezahlt wurde. Und da ist der Bescheid nun schon rechtskräftig weil Einspruchsfrist vorbei bevor ich ihn gesehen habe. Der Steuerberater hilft da jetzt hinterher auch ni…

  • Hallo zusammen, meine Ex hatte dem Realsplitting zugestimmt und ich hatte den Nachteilsausgleich zugesagt. Dabei hatte ich eine an das ISUV Merkblatt 55 orientierte Formulierung benutzt: "Im Gegenzug habe ich mich bereits verpflichtet, dich von allen dadurch entstehenden steuer-lichen/finanziellen Nachteilen im Innenverhältnis gegen ausreichenden üblichen Nachweis freizustellen. Im Übrigen hast du deine Steuerangelegenheiten ordnungsgemäß zu bearbeiten und betroffene Steuerbescheide so rechtzeit…

  • Hallo Dani, zur Kostengrössenordnung (kann man sicherlich auch online genauer berechnen), das würde beim Übertrag eines halben Hauses auf Basis des halben Hauswertes berechnet. War bei mir bei einem Reihenmittelhaus 400-500€ fürs Grundbuchamt und ca 1,5k€ für den Notar, wobei das eher zu hoch ist, weil bei mir noch anderes in den Notarvertrag mit rein ging. Also bei 600000 Hauswert vielleich 2K-2,5K€ . Grunderwerbsteuern fallen nicht an. Eine Scheidung würde sicher deutlich teurer werden, wenn e…

  • Hallo southern-alps, bei der "einstweiligen Anordnung" handelt es sich um ein Eilverfahren mit dem Zweck eine schnelle Entscheidung herbeizuführen. Prinzipiell könnte dem ein Hauptsacheverfahren folgen. Ich würde mich davon erstmal nicht nervös machen lassen, aber trotzdem dringend zum Fachanwalt raten, wenn Dir der Ausgang des Verfahrens nicht egal ist. Ich hatte einige Verfahren in meiner Scheidung, unter anderem auch zum Sorgerecht, und alle waren Eilverfahren. Am Ende gab es auch nie Hauptsa…

  • Anwaltsrechnung für unterhalt

    Jon - - Unterhalt

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    Hallo Svyvi, wenn ich richtig sehe, geht es um 7 Monate Rückstand (Oktober bis April), plus die üblichen 12 Monate dazu. Schein doch alles nach Vorschrift berechnet zu sein. Der Verfahrenswert ("Streitwert") ist die Basis für den Lohn des Anwalts und des Gerichts. Der ist erstmal nicht abhängig davon, wer Recht hat oder ob letztlich Unterhalt gezahlt wird. Kann natürlich sein, wenn Du per Urteil 100% Recht bekommst, dass die Gegenpartei die Deine Anwaltskosten übernehmen muss, aber letztlich bek…

  • Anwaltsrechnung für unterhalt

    Jon - - Unterhalt

    Beitrag

    Hallo svyvi, ich denke dass der Verfahrenswert aus der Summe des Unterhaltsrückstands zum Zeitpunt des Antrags + 12x dem laufenden monatlichen Unterhalt berechnet wird. lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_…nt.py?Gericht=bw&nr=19715 Gruß Jon

  • Anhörung wg. einstweiliger Anordnung

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Hallo Amalia, sicher ist der beste Weg, erstmal zu versuchen eine Einigung zu erreichen. Wenn das nicht geht, gibt es vor Gericht (mit Anwalt) die Möglichkeit, sich nach §1628 BGB ("Gerichtliche Entscheidung bei Meinungsverschiedenheiten der Eltern") das Entscheidungsrecht in einer konkreten Sorgerechtssache übertragen zu lassen. Also speziell für diese Behandlung. Heißt, das Gericht entscheidet nicht, was gemacht werden darf, sondern welcher Elternteil in der Sache alleine entscheiden darf (was…

  • Zustimmung Urlaubsreise ohne Eltern

    Jon - - Elterliche Sorge

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    Hallo KaBUTiGa, auch wenn es rechtlich vielleicht nicht "nötig" ist, würde ich immer die Erklärung von beiden Eltern mitgeben, falls das ohne grösseren Aufwand möglich ist. Anderenfalls kann der Sohn ggf in die Situation kommen, dass am Flughafen erklären zu müssen, und da sitzt kein Richter, sondern ein Beamter. Nach meiner Erfahrung (Alleinreise von Kind und auch öfter mal Flugreise von nur ein Elternteil mit Kind) fragt fast nie jemand nach so einem Dokument, aber es kam tatsächlich schon mal…