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  • Quote from Maccie: “Und wenn du Schulden in der Ehe gemacht hast, dann wird das ja auch gegengerechnet. ” Eben. Und überhaupt, das Thema wird im Güterstand der Zugewinngemeinschaft vollständig im Rahmen des Zugewinnausgleichs behandelt.

  • Quote from Seele: “Kann ich am eigentlichen Scheidungstermin noch "überrumpelt" werden und stehe dann ohne Anwalt blöd da? ” Theoretisch ja, aber das Risiko ist überschaubar. 1. Ehewohnungs- und Haushaltssachen sind geregelt? 2. Kindesunterhalt ist geregelt hab ich gelesen. Ist das tituliert? 3. Für nachehelichen Unterhalt scheint kein Raum zu sein. 4. Zugewinn? 5. Streitigkeiten hinsichtlich Sorge- und/oder Umgangsrecht? Und ja, schon mal selbst einen PKH-/VKH-Rechner bemüht? Möglicherweise bek…

  • Moin, ich würde den Beschluss OLG Frankfurt, 03.08.2020 - 8 UF 165/19 dem ISUV-Justiziar vorlegen und um Kommentierung bitten, falls nicht schon erfolgt. Vermutlich hat RA S.H. den Beschluss schon aufgrund Veröffentlichung in der FamRZ gelesen. Mich stört auch folgender Absatz, der irgendwie nicht zur von S.H. empfohlenen sog. BGH-Darlehenslösung passt. Quote: “Mit dem hier gewählten und gewünschten Abänderungsantrag des Antragstellers kann dieser die Jugendamtsurkunde als einmal errichtetem Tit…

  • Quote from Kakadu59: “Der Einzelrichter war stinkendsauer (so meine Auffassung) weil ich mich so gar nicht einem Vergleich hingeben wollte... Die erste Frage auf meine Ablehnung war: wovon soll denn das (arme) Kind nun leben, wenn es den von mir zuviel gezahlten Unterhalt zurückzahlen soll (und das, obwohl der Richter ca. 3 Monate vorher schriftlich versicherte, dass eine Überzahlung an mich zurückfließt...) ” Vielleicht wurde hier in der Vergangenheit schon über den Beschluss diskutiert, aber i…

  • Quote from TanjaW9: “Ich suche noch mal. Du könntest es aber auch hier schon verlinkt finden, weil damals Kakadu gleich was zu diesem Beschluss gesagt hatte. ” Gefunden. Den Beschluss hatte ich irgendwann schon mal auf dem Schirm, aber nicht mitbekommen, dass er Kakadu betrifft. Quote from TanjaW9: “Der Vollstreckungsverzicht für einen überschaubaren Zeitraum würde mir als Unterhaltsschuldner nie reichen. ” Bei meinem obigen Vorschlag hätte das Kind keinen Titel mehr.

  • Moin Kakadu, da dir außer Immatrikulationsbescheinigungen leider überhaupt keine Auskünfte vom Kind vorliegen, bleibt dir wohl nix anderes als ins Blaue hinein zu handeln. Zahlungen einfach einstellen ist bei dir wohl mit hohem Risiko verbunden. Also das Kind nachweislich anschreiben und aufgrund Beendigung der Ausbildung zur Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des Beschlusses ... auffordern. Direkt auf die vollstreckbare Ausfertigung möge sie bitte - leserlich - schreiben: "Hiermit verz…

  • Freibetrag bei Kind mit Behinderung

    Clint - - Steuern

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    Quote from Lynscho: “meine eMails zum Authentifizieren bekomme ich nicht. Musste mich neu anmelden registrieren. ” Moin, eine Gmail-Adresse verwendet?

  • Quote from Wise: “Ich hätte jetzt anhand des Mietspiegels unseres Wohnortes folglich gerechnet 7,05 Euro x 160qm = 1128 Euro Wohnwertvorteil. Dem entgegen gesetzt sind 1600 Euro Tilgungsleistung inkl Zinsen. ” Moin Wise, seit einiger Zeit können neben Zinsen auch Tilgungsleistungen berücksichtigt werden, aber nur bis zur Höhe des Wohnwerts. Unabhängig vom zuständigen Gericht empfehle dir dazu die Leitlinien des OLG Frankfurt Punkt 5. Wohnwert, weil die doch ziemlich verständlich formuliert sind …

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Quote from gernedoch: “Sollte gar kein Beschluss zur Erstellung einer Urkunde bestehen, ist die KM daran nicht gebunden und kann munter so tun, als gäbe es diesen Titel nicht. Sollte es einen Beschluß geben ist fraglich ob dieser mit einem befristeten Titel überhaupt erfüllt wurde. ” Er glaubt also, dass einer Beurkundung des Kindesunterhalts durch den Unterhaltspflichtigen ein Beschluss vorausgeht.

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Quote from gernedoch: “Wo ist der Murks? BGH, Beschl. v. 07.12.2016 – XII ZB 422/15 – FamRZ 2017, 370 ist unstrittig. Sie haben ggf. recht, dass hier noch die Möglichkeit der Abänderung außergerichtlich eingeräumt werden kann. Aber was ist damit aus heutiger Sicht gewonnen? Ein befristeter Titel ist unbefristet. ” Und wieder Murks. Im obigen BGH-Fall ist an keiner einzigen Stelle die Rede von einem bis zur Volljährigkeit befristeten Titel. Der Titel war von Anfang an unbefristet. Quote from BGH,…

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Quote from gernedoch: “Mal ein Szenario: - Die Anwältin legt ihr Mandat nieder (Sie haben es geschafft), es kommt ein/e Nachfolger /in. Der/ die erkennt die befristeten Titel nicht an und rät der Mutter mal alles sauber aufzuziehen. - Die Sachen kommen zum Prozess - erst die Mutter für die beiden Minderjährigen und dann noch der Sohnemann. Und wenn Sie dann eine Richterin/ einen Richter erwischen, der so gar keinen Humor versteht, wird so getan, als gäbe es keine Titel und Sie zahlen das gesamte…

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Moin. Interessenkollision ist ja nun nicht mein Ding, aber wenn ich BGH, 23.04.2012 - AnwZ (Brfg) 35/11 bzw. den Kommentar von Rechtslupe richtig verstehe, dann darf sie das, was sie gerade macht. Ich würde sie vermissen.

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Quote from TanjaW9: “Du hattest im anderen Thema doch sicher nach dem Wortlaut gefragt, weil Du prüfen wolltest, ob die Anwältin die Titel für die anderen Kinder entfristen lassen könnte? ” Nö. Was die überhaupt zur Befristung sagen, wollte ich wissen. Quote from TanjaW9: “Ich glaube, dass spätestens beim Wegfall des ältesten Kindes (zum Ende der Privilegierung) sich die Geschäftsgrundlage geändert hat. Oder wenn Nuffue Abänderung wegen Mangelfall versucht, wird womöglich auch Entfristung (im We…

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Quote from Nuffue: “Ich sehe es wie du mit der Anwältin, ” Nur Nieten fordern dynamisierten Volljährigenunterhalt. Nieten klagen möglicherweise auch ohne substantiierte Darlegung der Haftungsanteile, also auch ohne Auskünfte, wild drauflos. Sowas kann für sie zum Haftungsfall werden! Quote from Nuffue: “nichts desto trotz fordere ich erstmal die ordentliche Auskunft weiter ein. ” Bitte zur Auskunftsverpflichtung den nachfolgend verlinkten Beschluss vollständig lesen. Halte ich für sehr wichtig. …

  • Quote from TanjaW9: “So lange Du das Schreiben hier nicht einstellst, kann sowieso keiner sagen, was das nun konkret ist. ” Na los, geht ganz einfach als Dateianhang. Aber bitte vorher anonymisieren.

  • Quote from Maccie: “Ich zitiere mal die RN588. ” @Maccie Kannst du bitte nochmals aushelfen? Quote from BGH, 18.05.2022 - XII ZB 325/20: “Zwar sind die jeweiligen Jugendamtsurkunden bis zur Volljährigkeit der Kinder befristet. In dem Antrag der Antragstellerin zu 1 könnte aber zugleich das Begehren enthalten sein, die Urkunden zeitlich zu entfristen (vgl. OLG BambergFamRZ 2019, 30, 31; Wendl/Dose/Schmitz Das Unterhaltsrecht in der familien-richterlichen Praxis 10. Aufl. § 10 Rn. 279). ” Ich würd…

  • Quote from Hugoleser: “Laut § 7 ABS. 3 Nr. 4 SGB II bestimmt, das Kinder und junge Erwachsene nicht zu Bedarfsgemeinschaft gehören, wenn sie ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen sicherstellen können. Das ist der Fall, wenn das EK ihren Bedarf übersteigt. Weiter folgt daraus das nicht hilfebedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre ( § 7 Abs.3 Ner. 2 SGB II) nicht in die BG einbringen müssen. ” Ja, ich hole mir solche Infos auch oft mit Hilfe von Tante Google. @JohnDo…

  • Der einzige SGB-Freak ist leider nicht mehr hier. Ich werde mich nie mit dem SGB anfreunden, aber in diesem Fall versuche ich mal eine Antwort. Das Job-Center ist nur deshalb für den Kindesunterhalt von @JohnDoe zuständig, weil dies irgendwie (mit) übergegangen ist, Steht irgendwo im SGB. Auf die Höhe des von @JohnDoe zu zahlenden Kindesunterhalts hat das überhaupt keine Auswirkungen. Was das Job-Center "intern" mit der Kindesmutter und all ihren Kindern veranstaltet (Bedarfsgemeinschaft ...), g…

  • Unterhalt ab 18 / Befristeter Titel

    Clint - - Unterhalt

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    Tanja, die Anwältin scheint doch nicht die Hellste zu sein. 2019 akzeptiert sie gleich 3 befristete Urkunden, jetzt verlangt sie 105% Volljährigenunterhalt ohne jegliche Mama-Auskünfte und bisher keine neue Titulierung. Gegen die gewinnen wir doch schon im VKH-Verfahren ohne Anwalt.