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  • Hallo Clint, wenn tecno eine selbständige Tätigkeit als nebenberuflich bezeichnet, könnte es durchaus auch sein, dass die hauptberufliche Tätigkeit im gewerblichen Bereich liegt. Anders würde die Nachfrage nach der Verrechnung von Verlusten im Gewerbe mit Gewinnen aus sA keinen Sinn ergeben. Um das Thema überobligatorisch könnt ihr trefflich weiter diskutieren.... Gruß Tanja

  • Quote from jbsince99: “Ich werde dann mal der aktuellen Fam.Ministerin auch schreiben. Bringt vermutlich nix. Außer mir ein klein wenig Befriedigung, dass ich irgendetwas getan habe. ” Hallo jbsince, ich habe für Deine persönliche Lage wirklich volles Verständnis. Wofür ich kein Verständnis mehr aufbringe ist, dass wir jetzt hier in diesem Thema das dritte Mal darüber diskutieren, dass man (egal, ob Mutter oder Vater der Unterhaltszahler ist!) kein Kontroll- uind/oder Bestimmungsrecht über die V…

  • Hallo, ich seh das auch nicht so easy wie Clint. Für gewöhnlich gibt es sowieso um die Ermittlung des unterhaltsrelevantem Einkommen Streit. Die Gegenseite wird versuchen, jegliches Einkommen miteinzubeziehen, man selbst wird argumentieren, dass ja der Mindestunterhalt gedeckt ist... Dennoch habe Gerichte in den letzten Jahren schon entschieden, dass es nicht "reicht", den Mindestunterhalt zu decken, sondern dass man seinen eigenen (Erwerbs)Möglichkeiten zur Erzielung von Einkommen nachkommen mu…

  • Quote from tecno2000: “Bei der Berechnung des unterhaltsrelevanten Nettoeinkommens müssen auch Gewinne aus selbständiger Tätigkeit und Gewerbe angegeben werden, i.d.R. gemittelt aus den letzten 3 Jahren. Um den Überschuss zu berechnen macht man z.B. eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung. Sollte sich dann ein Gewinn ergeben, ist das aber ja nicht direkt dem unterhaltsrelevanten Nettoeinkommen zuzuschlagen, denn der Betrag ist ja noch nicht versteuert. ” Moin Techno, ich denke, dass der sich so ergeb…

  • Hallo in die Runde, aktuelle Veröffentlichung des ISUV zu Mehr- und Sonderbedarf Gruß Tanja

  • Moin Clint, Dein Vorschlag ist bereits seit 2009 schwer durchsetzbar. Beim 12 FamFG i.V.m. 10 FamFG sind nur bestimmte Personen als Beistände zugelassen. Die ZPO wurde entsprechend auch eingeschränkt, so dass es dem jeweiligen Richter leicht(er) fallen dürfte, Dich oder/und mich zurück zu weisen. Ich habe unser Gericht vor einiger Zeit in die Bredouille gebracht, sich mit dem Thema eingehender beschäftigen zu müssen. Als Person des 10(2)Nr. 2 FamFG wollte ich einen Angehörigen neben dem Bevollmä…

  • Hallo Clint, mein Reden. Leider ist das: Quote: “Im Normalfall muss der Antragsteller als „Angreifer“ die Voraussetzungen der Änderung darlegen ‒ das wäre hier der Wegfall oder die Reduzierung des Unterhaltsanspruchs des volljährigen Kindes. Beim Abänderungsantrag gegen den Titel aus der Zeit seiner Minderjährigkeit muss aber das volljährige Kind als Antragsgegner und „Verteidiger“ seines Titels alle Voraussetzungen für den Fortbestand seines Unterhaltsanspruchs darlegen und ggf. beweisen. Dies …

  • Unterhaltstitel mit falschen Daten

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    @Clint Jep., Fehler selbst gefunden 1612a BGB

  • Hallo Clint, Quote from Clint: “Auch Richter sind nur Menschen. Sie können hinzulernen. ” vermutlich (also Zweiteres) - allein ich hab derartiges bisher nicht erlebt. Ich bin ja schon froh, wenn die Richter ansatzweise in der BGH-Rechtsprechung firm sind. Zu den Führerscheinkosten möchte ich nicht meine Quelle vorenthalten - ich weiß noch nicht, ob ich die 'Bonusmutter' erst um Erlaubnis fragen müsste, hab aber auf die Schnelle nichts dazu gefunden. Wenn Du da was siehst, wäre ich dankbar für ei…

  • Unterhaltstitel mit falschen Daten

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Thomas, in Zweifelfall könntest Du auch noch selbst durchrechnen, ob Du mit Deinem heutigen Gehalt überhaupt in der 105% Stufe landen würdest. Immerhin sind die Stufen nach der Erstellung Deiner Urkunde angepasst worden, so dass Du vielleicht nur beim Mindestunterhalt landen könntest. Kleiner Hinweis am Rande: im BGB gibt es keine Alterstufen, vermutlich meinte man hier die Düsseldorfer Tabelle. Ich wundere mich dennoch über die Arbeitsweise des JA - hat es vielleicht die Altersstufen von …

  • Hallo Clint, auch im Viefhues-Kommentar steht nichts zum Führerschein (weder der Würzburger Beschluss, noch der des KG) - zu Klassenfahrten gibt es hingegen Einiges, wobei ich eigentlich davon ausgehe, dass es - gerade bei den vom TO genannten Beträgen - selbstverständlich möglich ist, monatlich 30-50 Euro beiseite zu legen. Der Beistand wird der Mutter vermutlich die Aussichtslosigkeit ihres Ansinnens erklärt haben, weswegen sie dann zum Anwalt gerannt ist. Ob der Anwalt tatsächlich das von der…

  • Hallo, jbsince, ich hoffe, Du nimmst aus den neuerlichen Absonderlichkeiten der KM mit, dass Du mit der nicht vernünftig kommunizieren kannst und stellst - zumindest hinsichtlich der finanziellen Belange - die diesbezügliche Kommunikation ein? Ansonsten würde ich weiterhin erst mal davon ausgehen, dass kein Sonder- oder Mehrbedarf vorliegt und so lange weder was Schriftliches vom JA noch von einem Anwalt (dann müsste doch die Beistandschaft beendet werden?) kommt, gar nicht mehr weiter auf den Q…

  • Hallo Clint, 12 und 15, lt. Eingangsposting. Die Antwort des JA wird der KM vermutlich nicht gepasst haben. Wieder eine Frau, die jegliche Selbstverantwortung (für sich und die Kinder) an Vater und Staat abtritt... @jbsince99 So lange es nur die Aussagen der KM (und nichts Schriftliches vom Anwalt) gibt, würde ich vermutlich gar nicht reagieren. Gruß Tanja

  • Hallo jbsince, ich würde für Klassenfahrt und erst Recht Führerschein das Vorliegen vom Mehr- oder Sonderbedarf ausdrücklich bestreiten. Wenn die KM dann deswegen vor Gericht ziehen will (es exestiert doch bereits ein Titel? sonst müsste ja auch nicht neu berechnet werden?), muss sie sicherlich auch ihr eigenes Einkommen offenbaren und die Quote darlegen. Du musst dann ggf. darauf achten, dass auch alle Einkoimmensbestandteile offen gelegt werden. (lange vorher bekannte Klassenfahrten können sch…

  • Quote from Kakadu59: “Spitzfindig würde ich antworten, weil die Tochter es beantragt hat...(sorry) Angesichts Deines Einwandes von wegen "leistungsfähiger Eltern" muß ich Dir eine Erklärung schuldig bleiben... Ich weiß es schlichtweg nicht. Was ich weiß ist, dass sie für beide Instanzen VKH bewilligt bekomen hat und in der 1. Instanz sogar noch falsche Angaben dazu gemacht hat. Im VKH- Antrag waren alle wählbaren Einkommensmöglichkeiten entwertet und als Anmerkung lediglich von 50,- € Taschengel…

  • Quote from Kakadu59: “Die Kosten wurden gegeneinander aufgehoben: ich meinen Teil Gerichtskosten plus eigener Anwalt, die Tochter VKH (also auch irgendwie ich ) ” Hallo Kakadu, warum hat das Kind - bei leistungsfähigen Eltern - eigentlich VKH bekommen? Die Gerichts- und Anwaltskosten wären doch eher Mehrbedarf (oder doch schon wieder Sonderbedarf?) - so lange das Kind noch keine eigene Lebensstellung erreicht hat, hat es Anspruch auf einen Verfahrenskostenvorschuss gegen die Elternteile... (nach…

  • Datenschutz

    TanjaW9 - - Forum intern

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    Quote from edy: “Wurde nun geändert. edy ” echt? Verlink mal bitte, wo Du eine Änderung findest. Unter der von mir vorher verlinkten Datenschutzseite stand, als ich 'damals' reingeschaut habe, schon die Bundesvorsitzende drin... Gruß Tanja

  • Hallo Lala, da bist Du nicht ganz richtig informiert. Gezahlt werden für Gericht und Anwalt (eigener und fremder) muss nur, wenn und wie das das Gericht entscheidet. Leider ist man - zumindest am örtlichen Familiengericht - mehr oder weniger dem "Wohlwollen" des Richters unterworfen. Der verteilt nämlich die Kosten (angeblich) nach Unterliegen/Obsiegen. Wenn aber der Titel in unveränderter Höhe weiter bedient wurde bzw. nur um den weiteren halben Kindergeldanteil reduziert, habt ihr doch bereits…

  • Hallo Lala, es ist doch egal, ob das JA Originale oder Kopien von wasweißich hat. Die sollen einfach den Sche... rausrücken, den die haben und gut ist. Vom Sohn könnt ihr ja auch keine Originale verlangen. @Clint, irgendwann ist man es leid, den Trotzgören wegen jedes Zettelchens hinterher zu rennen. Wenn mein volljähriges Kind was von mir will, muss es sich ja auch die Sachen erbitten. Das Verhalten vieler Trennungskinder scheint ja inzwischen (?) echt an Starallüren angelehnt. Vielleicht kenn'…

  • Hi ihr beiden, und wenn das JA das Kind dahingehend beraten hat? Es soll - sogar anwaltlich vertretene - Kinder geben, die in Fortsetzung der "vorgelebten Haltung" nichts rausrücken und bei denen das Gericht auch sämtliche Augen zudrückt... Ich würde - da hier der Sohn ja nicht mitwirkungsbereit zu sein scheint - eher (letztmalig) das JA anschreiben und denen die Antwort des Sohnes mitschicken. Und sie bitten, dass sie dem Kinde doch bitte noch mal die Rechtslage erklären und nunmehr die Unterla…