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  • wenn die Mutter nicht arbeiten will

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Kakadu, Quote from Kakadu59: “auch??? ich hätte eher gedacht, dass auch AUßERgerichtlich das Kind voll Darlegungs-und Beweispflichtig ist und gerichtlich sowieso ” Wie will man denn das Nichtbefolgen dieser Pflicht außergerichtlich sanktionieren? Gerichtlich gehört die schlüssige Darlehung und der Beweis zu einem (zulässigen? - mir fällt gerade der genaue Terminus nicht ein) Antrag. Auch wenn sich das volljährige Kind gegen die Abänderung des Titels aus der Minderjährigkeit verteidigen wil…

  • wenn die Mutter nicht arbeiten will

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Kakadu, auch gerichtlich ist das Kind vollumfänglich darlegungs- und beweispflichtig. Ich würde mir - mit dem Wissen von ständiger Verweigerung/Herauszögerung - kein Stufenverfahren ans Bein binden. Ein guter Anwalt weiß, wie man da vorgehen kann. Der Verweis darauf, wie es bei Dir (auch?) war, ist nicht unbedingt hilfreich. Wenn ich nun sage, bei mir war es so, wie ich schrieb, was dann? Wenn der TO seinem Nicknamen alle Ehre machen will, lässt er weiterhin auffordern und zahlt weiter, we…

  • Ach Kakadu, Du musst den Beitrag schon anders verfassen, wenn Du nicht als Adressat des Beschlusses (ich möchte ja dem Sonnenschein noch mal eine Freude bereiten und den korrekten Terminus verwenden) erkannt werden möchtest Zitieren: kann ich vom mobilen Gerät auch nicht gut, die Weichware ist nun mal nicht dafür ausgelegt. Privilegiert oder nicht, spielt für den angemessenen Selbstbehalt nun mal keine Rolle sofern mindestens ein ET den Mindestunterhalt sicher stellen kann, so hat es der BGH ber…

  • "Helfersystem" (Familienrecht).

    TanjaW9 - - Plausch

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    So, nun ist es amtlich (weg ist er, der Doktor...) Tanja

  • wenn die Mutter nicht arbeiten will

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Kakadu, wenn das die erste Abänderung nach Volljährigkeit ist, muss das Kind doch sämtliche begründenden Tatsachen vortragen und ggf. beweisen. Warum dann Stufenantrag? Der Sohn ist wohl 2016 oder 17 volljährig geworden (wenn ich das richtig geschlussfolgert habe) - wie lange soll denn der Titel noch falsch (u.a. sicher mit Anrechnung des hälftigen Kindergeldes) Bestand haben? Die KM (oder der Sohn) scheint ja mit der Verzögerungstaktik gut zu fahren....seit mind. 2018 versucht der TO (sic…

  • Hallo und herzlich willkommen im Forum Stern2020, wenn Deine Frau wegen der Trennung auszieht, hat sie möglicherweise Anspruch auf Trennungs- später Ehegattenunterhalt. Auch könnte sie für die Nutzungsüberlassung ihres Anteils an Dich eine Anspruch haben. Für einen WBS braucht man kein Einkommen aus eigener Arbeit - allerdings wird wohl nachgefragt, wovon man seinen Lebensunterhalt bestreitet. Muss sie Sozialleistungen beantragen, wird sich das Amt ggf. mit einer Rückforderung an Dich wenden. Es…

  • wenn die Mutter nicht arbeiten will

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Geldverlust, ich an Deiner Stelle würden meinen Anwalt in die Spur schicken: Antrag auf Abänderung mangels Mitwirkung des Sohnes. Du wirst von dem "unter Vorbehalt" gezahlten Geld nichts zurück bekommen. Dazu hätte dem Kind die BGH-Darlehenslösung angeboten werden müssen. Gezahlter Unterhalt gilt sonst als verbraucht. Gegen die Mutter könntest Du sowohl ein Auskunftsverfahren als auch eines auf familienrechtlichen Ausgleichsanspruch geltend machen. Beides mit ungewissem Ausgang und hohem K…

  • Tse, wo ist @Clint mich würde mal interessieren, ob der TO BAföG (aus Steuergeldern) bekommt oder wovon sonst er seinen Lebensunterhalt bestreitet. Bekommt er Ehegattenunterhalt, hat er Vermögen? Aber das wird die UV-Stelle (und die Anwältin der KM) sicher alles überprüfen. Ich hab ja grundsätzlich keine Ahnung, wie viel ein fertiger Mund-Kiefer-Gesichts-Chirurg verdient. Wenig wird es sicher nicht sein. Warum es da nicht möglich sein soll, den Mindestbedarf des eigenen Kindes - als "Darlehen" h…

  • Hallo Geospot, ich würde denken, dass der KM der volle Unterhalt für Juni zusteht. Es kommt nicht auf Deine (oder meine) Definition von Wohnungsaufgabe/Auszug an. Fakt ist, dass der Sohn sich mehr oder weniger freiwillig aus Deiner Obhut zurück in die der Mutter begeben hat. Somit steht Dir auch das Kindergeld für Juni nicht mehr zu. Ob das so einfach mit einer Verrechnung von ausstehende Miete geht... Schön ist die Idee schon. Nur wann willst Du denn endlich mal etwas "Frieden" in die Familie e…

  • Quote from Clausutis: “Ich würde, sofern die KM noch nicht mit eigenen Ansprüchen an Dich herangetreten ist, einen Titel unterschreiben, der folgenden Text beinhaltet: Teilanerkenntnis einer Unterhaltspflicht, Anerkennung eines Betrages in Höhe des Mindestunterhaltes nach Abzug des vollen Kindergeldes. Damit wäre der Anspruch der UVK tituliert (und wird laut UVK zunächst gestundet), zu mehr können sie Dich nicht in Anspruch nehmen. ” mh, hier auf Seite 54 steht auch Quote: “13.1 Das Vereinfachte…

  • Quote from Maier: “also, du bist der Meinung, dass der Mindesunterhalt laut Düsseldorfer Tabelle (Mindesunterhalt abzüglich hälftigen Kindergeld) von der Unterhaltsvorschusskasse verlangt wird? Und eventuell dann eine niedrigere Summe berechnet wird, gegebenfalls in Richtung Betrag, welchen die Unterhaltsvorschusskasse zahlt oder? ” Ich bin der Meinung, die UV-Kasse will den Mindestunterhalt tituliert haben. Was Sie Dir dann als Stundung anbieten und was sich die Ex wieder holen wird und will, k…

  • Clausutis, wenn der Mindestunterhalt - wie dann auch immer - tituliert ist, kann die KM den "überschießenden" Betrag noch lange nachfordern. Hatten wir hier im Forum doch auch schon öfter, erst werden Rückstände durch Zwangsvollstreckung der UV-Kasse (?) abgebaut und anschließend vollstreckt der Titelinhaber (die KM) die Differenz. P.S. das mit der Aktivlegitimation wird ja nicht mal in streitigen Verfahren beachtet. Tanja

  • So, nun bin ich schlauer. Die UV-Kasse überträgt treuhänderisch den Anteil wieder zurück und dann kann der Beistand oder die KM das vereinfachte Verfahren geltend machen, inkl. 5% Zinsen und VKH-Antrag fürs Kind... Tanja

  • Quote from Clausutis: “Moin, die UVK kann (ob nun im vereinfachten oder im streitigen) Verfahren nur die Ansprüche nach dem UVG geltend machen (Mindestunterhalt abzüglich vollem Kindergeld). ” ich war der Meinung, das schon anders gelesen zu haben. Nämlich, Festsetzung des Unterhalts und dann Übergang der Ansprüche in niedrigerer Summe. Aber das kann ich natürlich auch falsch verstanden haben. z.B. durch unklare Formulierung hier Tanja

  • Hallo Maier, das vereinfachte Verfahren kann genutzt werden, wenn der Mindestunterhalt festgesetzt werden soll, es noch keinen Titel gibt und kein Gerichtsverfahren gab. Dieses Verfahren ist für die Unterhaltspflichtigen "gefährlich", weil allein aufgrund Formfehler aufseiten des Pflichtigen der Unterhalt schnell tituliert werden kann. Und natürlich wird der Mindestunterhalt festgesetzt. Gruß Tanja

  • Hallo Maier, der Richter zwingt Dich nicht zur Unterschrift, er fertigt einfach einen Beschluss (wenn die UV-Stelle schlau ist, beantragt sie das vereinfachte Verfahren). Aus dem Beschluss kann vollstreckt werden, das ist dann ein Titel. Gruß Tanja

  • Hallo und herzlich willkommen im Forum Maier, ich sehe das ähnlich wie Max. Du hast bereits ein abgeschlossenes Studium mit dem Du Deinen und den Lebensunterhalt Deines Sohnes bestreiten könntest. Ein Weiterstudium oder fachliche Vertiefung ist aufgrund der gesteigerten Unterhaltspflicht nicht hinnehmbar. Je nach dem, was die UV-Stelle konkret von Dir will, wird sie (ggf. später zurück) fordern. Unterschreibst Du einen Titel über den Mindestunterhalt, wird die KM vermutlich die Differenz aus Vor…

  • Hallo und herzlich willkommen im Forum Nick, Sophie hat schon vieles geschrieben. Einen Mietvertrag musst Du niemandem vorlegen. Vermutlich hat die KM von irgendeinem JA-Vordruck "abgeschrieben". Auch das Einkommen Deiner Freundin hat sie nicht zu interessieren. Klavierunterricht wäre unter Umständen Mehrbedarf, für den Du dann aber nur anteilig haften würdest. Wenn Du allerdings schon mehr als den Unterhalt lt. Deiner Einkommensgruppe zu leisten wäre, zahlst, würde ich die Mutter darauf verweis…

  • Hallo Geospot, Quote from Geospot: “Ich hab aber schon klar gemacht, dass er weiterhin bei mir gemeldet ist und das so schnell nicht geht mit dem Umzug. Schließlich war der Umzug zu mir auch ein Kraftakt und alle Versprechungen, die er gemacht hat, wurden nicht eingehalten und mein Vertrauen mißbraucht. Ein zweites Mal mach ich das nicht mit. Ich werde mich heute mit seiner KM an einen Tisch setzen und die weiteren Modalitäten versuchen zu klären. ” sieh die Zeit mal als lehrreiche Erfahrung. Ni…

  • Hallo CaptainMa, ich hatte schon den Kommentar zum Einkommen eines Schülers von Viefhues weiter vorn eingefügt. Der Autor des Juris-Praxiskommentar Wolfram Viefhues war selbst Richter. Grundsätzlich soll es wohl so sein, dass nicht der Unterhaltspflichtige und auch nicht der -berechtigte das Recht haben, über eine Anrechenbarkeit von Einkommen zu entscheiden (sondern der Richter in einer umfassenden Billigkeitsabwägung). Außer es gibt über bestimmte Aspekte eine gefestigte Rechtssprechung (Komme…