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  • Hallo Susanne Es ist das neue Angehörigen Entlastungsgesetz gemeint, welches am 01.01.2020 in Kraft getreten ist. Es geht darin um den Unterhalt für Behinderte Menschen, Alte Menschen im Pflegeheim und deren Angehörige. Darin ist festgelegt das bis zu einem Brutto Jahresentgelt von den Angehörigen nichts mehr dazu gezahlt werden muss und eine Einkommens Auskunft der Angehörigen nur verlangt werden kann, wenn die Vermutung besteht das das Jahresentgelt höher ist. LG Hugoleser

  • hallo edy ich glaube der Höchstbeitrag liegt bei 76 € aber ich weiß es nicht ganz genau. Aber ich denke mal das der Beitrag durch das neue Gesetz bei 0 € ist. LG Hugoleser

  • Hallo edy Laut Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG, Urteil v. 23.05.2013, B 4 AS 67/11 R) ist Fragenix für den Unterhalt des Stiefkindes zuständig, da das Kind durch die Ehe seiner Mutter mit Ihm keinen ALG II Antrag für sich stellen kann. Auf Grund diesen Urteils ist meiner Meinung nach das Stiefkind zu berücksichtigen. Weiterhin würde ich der Behörde nur Mitteilen das mein Bruttoeinkommen im Jahr keine 100 000 € beträgt und mich auf das ab 01.01.2020 in Kraft getretene Angehörigen Entlastung…

  • Hallo Geospot Dir auch noch ein Frohes neues Jahr. Bezüglich des Sonder - und Mehrbedarf Zahnspange und Brillen, kann ich Dir sagen das die Kosten der Brillen ( wenn ärztlich verordnet) von der Krankenkasse bis zum 18 Lebensjahr getragen werden. Hier der Text einkopiert Wann werden Kosten für Brillen bei Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahren übernommen? Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen Sehhilfen für versicherte Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr Daher brauchst Du…

  • Hallo sail -away Erst einmal herzlich Willkommen hier im Forum. Wahrscheinlich geht es dem OLG hier um diesen Beschluß ( BGH XII ZB 540/14 ), schau ihn Dir mal an ob er auf Dich zutrifft. Aber ich würde mich mal mit meinem Anwalt darüber unterhalten ob es Sinn macht sich an das Gericht wegen Untätigkeit zu wenden. Vielleicht kann hier im Forum was genaueres hierzu sagen. LG Hugoleser

  • hallo hello 1218 Erst einmal herzlich Willkommen in diesem Forum Bei dem lesen Deines obigen Postes würde ich an Deiner Stelle auf einem Ehevertrag bestehen und in diesem Vertrag Dein Anfangsvermögen und das Anfangsvermögen Deiner Lebensgefährtin feststellen lassen. Dann würde ich in diesen aufnehmen das ihr den Güterstand der Gütertrennung wählt. Bei Gütertrennung entfällt der Zugewinnausgleich und somit der Ausgleich an Vermögen und Rentenanwartschaften. Jeder behält das was er mit in die Ehe …

  • Hallo Tanja Ganz zu Anfang hat schlechte Laune geschrieben das Ihre Steuererklärung per Einnahme - Überschuss - Rechnung erstellt wird. Je nach Jahresbruttoumsatz kann das Finanzamt diese Einnahme - Überschuss - Rechnung monatlich oder vierteljährlich verlangen. Im Normalfall legt das Finanzamt vierteljährlich fest. Ich weiß dies deshalb weil ich früher selbst einen Betrieb hatte. LG Hugoleser

  • hallo schlechte laune auf Kindesunterhalt kannst Du im Aussenverhältniss nicht verzichten, kannst Deinen EX aber im Innenverhältnis freistellen. Das Du bald am Ende Deiner Kräfte bist kann ich verstehen, aber wie heißt es so schön? Aufgeben geht nicht, Du musst stark sein für die Kinder. Was das Nachweisen Deiner Einkünfte betrifft, Du musst doch vierteljährlich eine Einnahme - Überschuss - Rechnung für das Finanzamt machen und dort gibst Du ja Summen genau Deine Kosten an und musst ja auch die …

  • Hallo schlechte laune Erst einmal herzlich Willkommen hier im Forum. So weit ich weiß kann die Anwältin von Deinem Ex die Steuerbescheide nicht ablehnen, da ja definitiv in den Leitlinien des jeweiligen OLG steht, das zur Ermittlung des Unterhals-rechtlichen Einkommen die Lohnabrechnungen der letzten 12 Monate und der Steuerbescheid vorzulegen sind. Für Selbständig Arbeitende werden die Steuerbescheide der letzten drei Jahre herangezogen und hieraus ein Durchschnitts Jahreseinkommen gebildet, we…

  • Hallo RAMZIZL Ich habe gerade einmal wegen der Mietpauschale beim Elternunterhalt geschaut. Diese Mietpauschale von 480 € ist korrekt. Hat die Kreisverwaltung Dein Einkommen korrekt bereinigt? Schau da mal genau nach. Hast Du Kinder mit Deiner Freundin? Wenn ja geht deren Unterhalt vor dem Unterhalt für die Eltern. Das mit dem Synergie Effekt ist auch korrekt, was ich so auf die schnelle finden konnte. Aber vielleicht wissen andere im Forum mehr. Wenn Dir für Deine Freundin ein Synergieeffekt an…

  • Unterhalt und § 33 Abs.2 SGB II

    Hugoleser - - Unterhalt

    Post

    Hallo Nathanael Wenn ein Unterhaltstitel besteht muss der Unterhaltspflichtige im ALG II Bezug dieses beim Job Center angeben. Dann wird dieser Unterhaltsanspruch meines Wissens ( vielleicht weiß jemand anderes hier noch mehr) als sogenannter Mehrbedarf des Pflichtigen bezahlt und der Pflichtige zahlt es der KM aus. Da KM auch im ALG II Bezug wird dann gerechnet. Gezahlter Unterhalt nach Titel, Höhe Anspruch Sozialgeld Kind, Höhe KDU und Kindergeld minus gezahltem Unterhalt. Wenn dann noch Übers…

  • Hallo Pagare Was das Absetzen des Schulgeldes Dir steuerlich bringt ist eine Sache Deines persönlichen Steuersatzes. Hast Du ein Programm um Deine Steuerklärung zu machne? Wenn ja gib doch einfach mal die Daten ein ( einmal mit Schulgeld, welches Du auf der Seite des Kindes einträgst) und einmal ohne, dann hast Du in etwas den Betrag den Du an Abzug des zu versteuernden Einkommen hast. LG Hugoleser

  • Hallo Angela 55 Ich kann Dir nur noch mal raten Dich mit dem Deutschen Institut Jugendhilfe e.V. in Heidelberg in Verbindung zu setzen. Diese sorgen dafür das der Unterhalt in den Staaten vollstreckt wird. Sie arbeiten mit den Jugendämtern zusammen. LG Hugoleser

  • Hallo Heiko 9 Wenn diese Anfragen von der KM an Dich herangetragen werden, würde ich Ihr ganz kurz und freundlich mit teilen das Sie nicht mehr Deine Ansprechpartnerin in diesen Dingen ist. Hierfür sei euer Sohn zuständig und dieser habe solange er nicht studiert keinen Unterhaltsanspruch und er möge sich bis zum Studium eine Arbeitsstelle besorgen. LG Hugoleser

  • Hallo Susanne Wenn ich mich im meinem Post fehlerhaft ausgedrückt haben sollte, tut es mir leid. Leider mußte ich gezwungener Maßen schon einige Zeit beim Job Center verbringen( Gott sei Dank nicht in eigener Sache) Wie ich schon gepostet habe, konnte ich es nicht genau sagen ob es auch um nicht erwerbstätige ALG II Bezieher betrifft.Berücksichtigung von gezahltem bzw. tituliertem Unterhalt beim Arbeitslosengeld II: Bei einem AlgII-Empfänger sind Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhalt…

  • Hallo Karl Marks So weit ich weiß bezieht sich das nicht nur für Aufstocker, sondern der Titel erhöht auch den Bedarf des Antragsteller auf ALG II LG Hugoleser

  • Moin Tanja Ja harren wir mal auf die entsprechende Erklärung damit wir weiterhelfen können. Das Sie das gerne mal versuchen ist bekannt, auch wenn manche sich das nicht vorstellen können. Beim Job Center ist das genauso. Die müssen normal die Bürger welche Unterhalt zahlen müssen darüber aufklären, das der Unterhalt ( bis zur titulierten Höhe) auf das ALG II aufgeschlagen wird. Aber da keine Aufklärung wird diese Möglichkeit selten bis gar nicht genutzt. Gruß Hugoleser

  • Hallo Tanja So wie ich Muhakalle verstanden habe ist aufgrund seiner Rente ein Beschluß oder Titel ergangen, das er für 160 € leistungsfähig ist und die KM hat sich dann noch zusätzlich Geld von Kasse des Jugendamtes geholt. Daher mein Hinweis auf Wiederspruch bzw. § 7 LG Hugoleser

  • Hallo Muhakalle Ich würde gegen Bescheid Widerspruch einlegen und mich auf die Verjährung der ersten drei Jahre und auf nicht leistungs Fähigkeit berufen. Es steht nämlich ausdrücklich in der Beschreibung des Sozialministeriums drin . So regelt § 7 UVG beim Unterhaltsvorschuss die Rückzahlung wie folgt: Der familienferne Elternteil den Vorschuss nur zurückzahlen muss, wenn er auch leistungsfähig ist. Da Du ja Unterhalt gezahlt hast in Höhe von 160 € , hast Du alles gezahlt was Du über Deinem Sel…

  • Hallo Villa Danke für die Info, da war ich wohl nicht ganz auf dem neuesten Stand. Viele Grüße Hugoleser