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  • Quote from KarlMarcks: “Hallo Heiko, dass die Mutter den Unterhalt "einstreicht", wird oft von den Zahlenden angenommen. Ich stelle dann gerne die Frage: " was würde dem Kind die eigene Wohnung kosten?". KM ” Hallo, und was soll nach Beantwortung dieser Frage dem Unterhaltspflichtigen klar sein? Das er die Klappe halten und einfach weiterhin an den bisher Betreuenden zu zahlen hat? Da wird vom so Fragenden dann verkannt, dass mit dem Unterhalt nicht nur die Wohnbedürfnisse und Essen (beim bisher…

  • Hallo Heiko, dein Sohn kann darauf verwiesen werden, seinen Bedarf während einer Zeit ohne Ausbildung durch eigene Arbeit zu decken. Dazu ist er verpflichtet. Eine Erholungs- oder Orientierungsphase von rund 6 Monaten ist nicht vorgesehen. Wenn er sich dann einschreibt, forderst Du ihn auf, BAföG zu beantragen (am besten schreibst/sagst Du ihm das schon jetzt wenn Du seinen Unterhaltswunsch höflich zurückweist). Und er soll natürlich die Einkommensverhältnisse der Mutter dann zu dem Zeitpunkt of…

  • Schulsachen Unterhalt

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Fuhrmann, wenn Deine Ex Sozialleistung(en) bezieht, kann sie ja möglicherweise noch Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Gruß Tanja

  • Schulsachen Unterhalt

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Fuhrmann, die Kosten sind im Unterhalt enthalten. Kein Mehr- und auch kein Sonderbedarf. Gruß Tanja

  • Hallo Nordlicht, Danke, dass Du reagiert und den Ausgang Deines Falles geschildert hast. Mich hat auch noch interessiert, ob Du nun die Hortbetreuung (zur Hälfte) vom Einkommen abgezogen oder lieber für den ersparten Stress möglicherweise einen Tabellensprung in Kauf genommen hast. Nach einem Urteil des AG Pforzheim handelt es sich nämlich bei Hortkosten nicht "automatisch" um Mehrbedarf. Gruß Tanja

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Quote from KarlMarcks: “Hallo, wer ist die Mutter der Kompanie ? KM ” Hallo, Beitragsschreiberin dieses Beitrags. Gruß Tanja

  • Quote from Susanne: “Quote from predi-ger-many: “Nach dem neuen BGH Urteil sind Kinderbetreuungskosten nur Mehrbedarf, wenn sie nicht aufgrund von Arbeitsaufnahme entstehen. ” Das läßt sich aus dem Urteil nicht herauslesen. Da ging es um eine Tagesmutter. Sobald das Kind einen Kindergarten, Tagesstätte oder Hort besucht, handelt es sich um eine besondere Betreuung, die pädagogisch veranlasst ist. Dann ist der Mehrbedarf zu quoteln. Susanne ” Nabend in die Runde, update: das in Susannes Zitat von…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Hochtief, da hat die Mutter der Kompanie aber ein Machtwort gesprochen. Und schon traut sich keiner mehr, zu antworten. @Susanne mir geht Deine - wiederholte - unkonkret an mich gerichtete 'Kritik' nicht erst jetzt auf den Sender. Ich lasse mir - auch weiterhin - nicht von Dir vorschreiben - wann ich wo und was schreiben darf. Ich gehe mal davon aus, dass Du von mir noch nicht in irgendwelchen anderen Foren Beiträge gefunden hast, ähnlich wie den von Sophie - sonst würdest Du das sicher au…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo ihr Beiden, @Clausutis vielleicht wäre Hochtiefs Problemlage besser zu verstehen, wenn Du etwas Zeit investieren und seine alten Beiträge lesen könntest. Für mich entstand (schon vor über einem Jahr) der Eindruck, dass es bei seiner Tochter durch die Trennung und das anschließende Aufwachsen bei einer leider scheinbar nicht gesunden Mutter schon seit inzwischen über 10 Jahren immer wieder zu Problemen in der emotionalen und psychischen Gesundheit kam. Bei Trennungskinder spielt das Verhalt…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Moin Hochtief, was die (Nicht)Strafbarkeit nach StGB angeht, bin ich bei Susanne. Ich hätte eher Bedenken, wenn es um das Disziplinarrecht bei Beamten geht. Ob Sozialleistungsbetrug eine "Bagatelle" ist und damit selbst von Beamten der Strafverfolgung nicht angezeigt werden müsse, kann ich nicht einschätzen. Auch nicht, ob es Beihilfe durch Unterlassen (einer Anzeige) ist. Grundsätzlich soll man nahe Verwandte ja nicht bezichtigen müssen und hat deswegen eben auch Auskunftsverweigerungsrecht. Gr…

  • Hallo und herzlich willkommen im Forum Mr.X.Y.Z, Betreuungsunterhalt ist leider so gar nicht mein Wissensgebiet. Hast Du mal die Suchmaschine bemüht? Da ich nicht auf die kommerziellen Seiten verlinken darf, müsstest Du bitte selbst derartige Ergebnisse durchlesen. Bist Du denn in Verzug gesetzt worden (aufgefordert, Deine Einkünfte zu offenbaren oder direkt Betreuungsunterhalt zu leisten?) und wenn ja, von wem? Wovon hat die Mutter denn vorher gelebt und wie sind Deine finanziellen Verhältnisse…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Susanne, ich würde mich als Beamter in der Strafverfolgung da nicht unbedingt drauf verlassen. Die sind immer im Dienst und sollten, um dienstrechtliche Konsequenzen zu vermeiden, lieber auf Nunmer sicher gehen. So hab ich zumindest den schon etwas älteren Artikel verstanden. Seis drum, Hochtief zahlt ohnehin in mehrerlei Hinsicht einen hohen Preis. Der Familienzuschlag bzw. die Rückforderung, wenn nachträglich eine Nichtberechtigung festgestellt wird, dürfte sich vermutlich zwischen 300-4…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Hochtief, ich sehe diese Aussage von "selbst als Beamter musst Du das nicht mitteilen" nicht so locker, habe dazu auch nichts Erbauliches im Netz gefunden. Ich fühle nur, dass Sozialleistungsbetrug ein eigentlich ebenso brisantes Thema wie Schwarzarbeit ist und dass man als Beanter wegen des Eides verpflichtet sein könne, derartige Straftaten (oder Versuche) zu melden. Aber sowas wird Dir nur ein Richter oder RA mit Richtung Strafrecht und Dienstrecht/Beamtenrecht sicher beantworten können…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Hochtief, als Beamter würdest Du sicherlich die Aussage von Clausutis noch an anderen Stellen verifizieren lassen? Ich sprach auch nicht von einer Verpflichtung im Vergleich, sondern einfach vom Satz: Der Unterhaltsleistende gibt die Zahlung des Betrages xxx an die Tochter an entsprechende Stellen weiter. Das darfst (und musst) Du ohnehin spätestens wenn Deine Gehaltsstelle überprüft, ob Dir noch der Familienzuschlag für Deine Tochter (und wie lange) zusteht. Aber vielleicht ist das auch v…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Hochtief, ich schrieb doch, dass der Unterhaltszahler, also Du, das meldet (und in den Vergleich so mitaufnimmst). Ich weiß nicht, wie das vor Gericht wirkt, wenn die Tochter deswegen, also wegen Deiner Absicht, das zu melden, den Vergleich nicht annimmt. Als Beamter bist Du vermutlich schon in einer misslichen Lage diesbezüglich. Ich würde da auf Nummer sicher gehen und nach Zahlung umgehend eine Kopie des Bankbelegs an das zuständige Amt schicken. Wenn es denn ins Gerichtsverfahren geht,…

  • Hallo Izona, das volljährige Kind ist auf jeden Fall gehalten, seinen Unterhalt selber zu erwirtschaften wenn es nicht (noch) in einer allgemeinen Schulausbildung oder einer (beruflichen)Ausbildung/einem Studium ist. Ich würde an Deiner Stelle nichts mehr zahlen. Wenn Dein Sohn das Gespräch für wichtig erachtet hätte, in welchem Du ja über seine Zukunft mit ihm reden wolltest, hätte er Dir bei "vergessen" ja umgehend einen neuen kurzfristig zu realisierenden anbieten können. Scheint ihn also nic…

  • Beihilfe zum Betrug?

    TanjaW9 - - Unterhalt

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    Hallo Sophie, aus welchen Gründen sollte hier Hochtief dem Datenschutz unterliegen? Bzw. der Vergleich? Ist mir neu, dass für Privatstreitigkeiten/Vergleiche der Datenschutz herangezogen werden kann. @ Hochtief lass doch noch in der Vergleich aufnehmen, dass der Unterhaltszahler die Zahlung der Vergleichssumme dem Sozialamt anzeigt.... So kann Dir niemand Denunziantentum vorwerfen und Deinem Gerechtigkeitsgefühl ist Genüge getan. Gruß Tanja

  • Wer bestimmt die Umgangstage

    TanjaW9 - - Umgang

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    Nunja Buntqualle, Pippi Langstrumpf macht sich bekanntermaßen auch "Die Welt wie sie" (ihr) "gefällt". Dazu passt dann auch folgendes von Dir: Quote from Buntqualle: “In gewisser Weise ist es doch auch ein Wechselmodell nur nicht über die ganze Woche sondern für 3,4 Tage.... ” ein (echtes) Wechselmodell liegt vor, wenn sich die Eltern die Betreuung und (materielle) Versorgung nahezu zu 50% teilen. Überaus großzügig von Dir, die Väter zu verstehen, die vor Gericht ihr Umgangsrecht erkämpfen müsse…

  • Wer bestimmt die Umgangstage

    TanjaW9 - - Umgang

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    Hallo Buntqualle, Quote: “Da frag ich mich wirklich ob wir im Mittelalter der Frauenrechte stehen. ” das brauchst Du Dich nicht fragen. Du vermischt hier mal wieder Deine persönlichen (Frauen-)rechte mit denen eines Elternteils und versuchst, die der Frau(en) höher anzusiedeln als die der Männer. Wir sind - leider - im Mittelalter der Gleichstellungsrechte, wie mir Deine Beiträge eindrücklich beweisen. Weiter werde ich nun wirklich nichts mehr sagen. Ich bin echt froh, dass ich mir die Väter mei…

  • 12-jährige möchte zum Vater

    TanjaW9 - - Elterliche Sorge

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    Hallo, die Schule wird schlicht gar nichts hinterfragt haben. Bei uns hat die Schule - trotz Wissen um das gemeinsame Sorgerecht und dass die Mutter nichts weiterreicht, immer darauf verwiesen, dass man sich an die Mutter wenden solle... Auch Beschwerden bei der Schulaufsicht haben nur das Ergebnis gebracht: "die Schule hat keine Pflichtverletzung begangen" und man wurde darauf hingewiesen, dass man verpflichtet sei, zum Wohle des Kindes zusammen zu arbeiten... (mit einem Elternteil, der sich ko…