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  • Hi @Kakadu59 , schrieb ich ja im letzten Post bereits. Habe den Beistand auf das laufende Verfahren verwiesen und mitgeteilt, dass ich während dieses läuft selbstverständlich keine Anerkenntnisse oder Zustimmungen gebe, da sowohl Beistand als auch KM dieses Verfahren provoziert haben. Eine Neuigkeit, die ich oben noch vergessen habe zu erwähnen. (Gehört zu Post 36 & 39) Ich hatte den Beistand aufgefordert mir die Vollmacht/Legitimation zu schicken, welche den Beistand bevollmächtigt Ansprüche de…

  • Hallo zusammen, ich grab' das Ding hier mal wieder aus, es gibt viel zu berichten. Nachdem ich natürlich weder vom Beistand, noch von der KM Auskunft erhalten habe, haben mein Anwalt und ich im März Abänderung des Titels beantragt. Der gegnerische Anwalt sieht das naturgemäß anders und will Schulbescheinigungen, die er mit einer Erklärung über die persönlichen & wirtschaftlichen Verhältnisse (zwecks Prozesskostenhilfeantrag) zeitnah einreichen will. Lt. dem Anwalt war mein Kind letztes Jahr auf …

  • Quote from Hugoleser: “Hallo fdj, bezüglich des Unterhaltsvorschuss würde ich mal den § 7 einbringen, wonach der Unterhaltsvorschuß nicht zurück zu zahlen ist, wenn der Unterhaltspflichtige zum Zeitpunkt der Zahlungen nicht leistungsfähig war oder ist. Das selbe gilt für das JC. LG Hugoleser ” Hallo Hugoleser, die Unterhaltsvorschusskasse hat auch schon Jahre keinen Mux mehr von sich gegeben. Sollten sie das nochmal tun, werde ich mir das genauer anschauen und notfalls auch hier das Thema Verwir…

  • Quote from TanjaW9: “Mir erscheint es weiterhin nicht richtig, dass der Beistand seine Rolle missbraucht, um angebliche oder tatsächliche "Rückstände" des Jobcenters "einzutreiben". Erst Recht nicht, wenn fdj damals nicht leistungsfähig war. ” Hierzu möchte ich ein Beispiel nennen, da ich nicht sicher bin, ob ich es bisher so vermitteln konnte, wie ich es meine. Sagen wir, es ist das Jahr 2010, ich bin arbeitslos, KM bekommt Unterhaltsvorschuss, wird ebenfalls arbeitslos, dadurch bekommt das Kin…

  • Hallo Hugoleser, das JC hat sich an mich gewendet mit einem Schreiben zur "Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen" aus einem weit zurückliegendem Zeitraum, in dem das JC wohl Leistungen für mein Kind erbracht haben will. In diesem Zeitraum habe ich aufgrund von eigener Arbeitslosigkeit nicht zahlen können. Dumm und ahnungslos wie ich damals war, habe ich keine Herabsetzung gefordert, sodass Rückstände entstanden sind. Diese sind lt. Schreiben des JC gemäß § 33 SGB II auf das JC übergegangen. Da d…

  • Hallo Tanja, ich weiß, wie hoch die Rückstände sind. Ich bekomme regelmäßig eine "Abrechnung" vom Beistand. Diese beinhaltet auch Rückstände aus Zeiträumen, für die das Jobcenter Anspruch hat. Die Höhe ist also nicht unklar. Dass das JC überhaupt Anspruch hat, also der Beistand nicht allein agiert und das JC mit involviert ist, weiß ich selbst erst seit oben zitiertem Schreiben. Zusätzlich zur Auskunft bzgl. der Bedürftigkeit, habe ich vom Beistand auch eine detaillierte Auflistung, aus der herv…

  • Quote from TanjaW9: “Ja, Unterhaltsbedürftige meine ich. Bei VKH kommt es nicht nur auf den Verdienst, sondern auch die Ausgaben an. Und natürlich, ob vorrangig einzusetzendes Vermögen da ist. Hast Du mal einen VKH-Rechner bemüht? ” Ja, ich weiß und ja, ich habe das mit einem VKH-Rechner durchgerechnet. Da wird es nichts für mich geben. Quote from TanjaW9: “Was die Ratenzahlung der Rückstände angeht: da gibt es doch bestimmt was Schriftliches drüber. Man trifft ja eine Ratenzahlungsvereinbarung,…

  • Quote from TanjaW9: “Dass Du alte Unterhaltsrückstände abträgst, war mir nicht bekannt. Die haben doch aber so oder so keine Auswirkung auf den dann ab Dezember zu zahlenden Unterhalt. Die diesbezüglichen Schulden können Dein Einkommen nicht wirksam mindern. ” Nein, Auswirkung auf den Unterhalt haben die nicht, aber auf das was mir zum Leben bleibt. Meine Sorge ist, dass der Beistand mit der Höhe der bisher geleisteten Raten für den Rückstand, aufgrund der Tatsache, dass ich es mir erdreiste For…

  • Ok, aber VKH würde ich keine bekommen.

  • Hallo Hugoleser, einfach bei Gericht anrufen und auf 0,00€ Zahlungen bestehen? Klingt für mich nicht so leicht. Das klingt für mich nach einem Abänderungsantrag, welcher, soweit ich weiß, nicht ohne Anwalt geht und vor allem mit Kosten verbunden ist, wenn der Beistand kurz vor Ende des Abänderung dann doch noch mit den Unterlagen rausrückt. Liege ich falsch?

  • Quote from TanjaW9: “Hallo fafner, Du verwirrst mich. Welche Rückstände soll denn das JA vollstrecken können? Wenn Du derzeit mindestens das leistet, was tituliert war, können doch keine Rückstände entstanden sein? ” Fafner finde ich gut Es gibt Rückstände von vor einigen Jahren, die ich aktuell neben dem Unterhalt in Raten abzahle. Hab jetzt nicht nachgeschaut, ob ich es im Ausgangspost erwähnt hatte. Quote from TanjaW9: “Und natürlich bleibt die KM auskunftspflichtig (für ihr Einkommen) ab Vol…

  • Hallo Tanja, danke für deine Antwort. Ich habe einen Anwalt, aber ich hadere sehr damit, noch mehr Geld zu verbrennen. Ich werde es so machen. KM bekommt einen Brief damit Sie versteht, das ich die Auskunft von ihr und nicht von meinem Kind verlange und damit sie was zu tun hat. Den Beistand werde ich mit kurzer Frist erneut auffordern Auskunft zu erteilen. Ich werde aber bei beidem vermutlich nicht bis vors Gericht gehen. Der zeitliche Abstand bis zum 18. Geburtstag ist vermutlich zu klein. Wen…

  • Hallo zusammen, es gibt ein Update. Der letzte Stand war ja folgender: Auskunft nach §1605 an Beistand zur Berechnung im Dez. Von KM Auskunft nach §1686 gefordert bzgl. Zeugnisse etc. im Jan. mit Frist bis Anfang Feb. Auskunft vom Beistand gefordert bzgl. Schulbescheinigung etc. im Jan. mit Frist bis Mitte Feb. Vom Beistand kam seit Dez. rein gar nichts. Nach meiner Berechnung würde eine Erhöhung des laufenden Unterhalts anstehen, sofern Unterhaltsanspruch durch nachgewiesenen Schulbesuch, oder …

  • Das habe ich aus einer alten Verzichtserklärung des Beistandes so übernommen gehabt. Ist mir aber auch zu unsicher irgendwie, daher fordere ich, für den Fall, einen Unterhaltsverzicht von denen und lassen diesen dann prüfen.

  • Kann ich das so schreiben? Unterhaltsverzichtserklärung Das Jugendamt als Beistand erklärt gegenüber KV für das Kind xxxx, geb xx.xx.xxxx, folgenden Unterhaltsverzicht aus Beschluss des Amtsgericht Stadt vom xx.xx.xxxx (Urk.-Reg.-Nr.: xx xx xx xxx xxx)): Ab dem 16.02.2024(?) verringert sich der geschuldete Unterhalt von zurzeit xxx,xx € (100,0 % des Mindestunterhalts abzüglich des hälftigen Kindergeldes) auf monatlich 0,00 €. Muss ich noch eine Grundlage o.ä. ergänzen, oder ist das ausreichend?

  • Alles klar, vielen Dank Dir & Euch. Ich werde ein Schreiben an den Beistand fertig machen in dem ich davon ausgehe, dass neben meinen Unterlagen zur Berechnung der Höhe des laufenden Unterhalts auch die Unterlagen zur Ermittlung der Bedürftigkeit des Kindes von der KM verlangt wurden. Ich weiß natürlich, dass es nicht so sein wird, und fordere die aktuelle Schulbescheinigung und auf gut Glück auch das aktuelle Halbjahreszeugnis. Alternativ den Ausbildungsvertrag samt der 12 letzten Gehaltsabrech…

  • Hallo @TanjaW9 , womit ich so ein bisschen hadere ist, ob ich mir diese Auskunft nicht "aufsparen" sollte. Die Auskunft nach §1605 ist ja nur alle zwei Jahre, oder bei größeren Veränderungen möglich. Wenn ich diese Auskunft nun anfordere und sich herausstellt, dass sie vielleicht doch noch im letzten Schuljahr ist, könnte ich die Auskunft bzw. Schulbescheinigung dann trotzdem im Sommer zu Beginn des neuen Schuljahres erneut verlangen? Reicht ihr Alter aus, um solche großen Veränderungen zu vermu…

  • @TanjaW9 danke auch dir für deine Antwort. Quote from TanjaW9: “Fraglich ist eher, ob die KM dem Beistand mitgeteilt hat, dass das Kind nicht mehr die Schule besucht. ” Wäre das dann nicht in irgendeiner Weise nutzbar? In Bezug auf zu viel gezahlten Unterhalt, auch wenn ich diesen nicht wiederbekäme, muss da doch irgendetwas machbar sein und wenn es nur in Richtung Ordnungswidrigkeitenanzeige o.ä. gegen die KM geht. Vor allem dann, wenn es nicht nur nicht mehr die Schule besucht, sondern auch no…

  • @Kakadu59 Danke für deine Antwort. Ja ich habe bereits etwas herumformuliert, was die Nachweise betrifft. Also entweder Schulbabschluss/-bzw. Schulabgangszeugnis und Arbeitsvertrag bzw. Ausbildungsvertrag samt der letzten 12 Verdienstbescheinigungen, oder eine aktuelle Schulbescheinigung samt aktuellem Halbjahreszeugnis, welches übermorgen käme. Wo ich nicht so sicher bin, ist die Mutter aktuell der richtige Ansprechpartner? Kann ich trotz des Beistandes für all die Sachen direkt an die KM heran…

  • Quote from AnnaSophie: “obald das Kind angefangen hat, mal jemanden verschicken ” Das wird wahrscheinlich nicht so leicht, da es ein sehr großer Laden mit vielen Mitarbeitern und Schichtarbeit ist.