mietzi
Hallo zusammen,
ist das jetzt postitiv oder eher negativ ?
Heißt das wir werden was ändern bei der nächsten Tabelle oder soll es schon mal die Vorwarnung sein, dass die Richter in Düsseldorf ihre Hände in Unschuld waschen und die Unterhaltssätze weiter steigen?
http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaf...rderung-420229/
Gruß
Mietzi
gneisenau
Hallo mietzi,
tja, ändert sich am System der DT nichts, dann wird das wohl bedeuten, dass die Unterhaltssätze weiter steigen werden. M.E. ein teuflischer Kreislauf! Die gesetzlichen Grundlagen lassen offenbar keinen Spielraum für die Rechtsprechung, das strukturelle Problem der DT zu lösen. Solange dies so bleibt werden Soyka Co. die Unterhaltssätze weiter erhöhen.
Man kann nur hoffen, dass sich hier in der Politik etwas bewegt.......
Thodie
Wie ich das einschätzen soll ist mir noch nicht ganz klar...
Mein erster Eindruck:
Er redet sich raus, ist zu feige die Verantwortung zu übernehmen. Klar: Der Mindestunterhalt ist durch das Gesetz festgelegt, da konnte er nichts machen. Aber bei den anderen Einkommensgruppen und beim Selbstbehalt hätte er durchaus Gestaltungsspielraum gehabt.
Der Hinweis, dass die Zeit zu knapp war, ist fast schon dreist. Die Gesetzesänderung ist nicht vom Himmel gefallen! Das war schon Wochen zuvor in der Diskussion. Und auch so wurde die DT nicht pünktlich zu dem Gesetzt veröffentlicht sondern erst später (mit rückwirkender Gültigkeit).
Also: Warum dann nicht noch 2 Wochen daran arbeiten und etwas vernünftiges ausarbeiten? Das fände ich persönlich besser als etwas "hinzuschludern", den Termin erst nicht zu halten und damit 100.000 ende in eine wirklich verzwickte Lage zu bringen.
Ina1011
Hallo,
"nicht genug Zeit" kann ja nicht sein, wenn die gesetzliche Basis bereits seit 2008 besteht, wie er selbst sagt. Das heißt doch, dass die Auswirkungen, die die gesetzlichen Grundlagen verursachen schon 2008 bekannt waren. Ich sehe es auch so, dass es Aufgabe von damit befassten Richtern sein muss, den Verantwortlichen in der Regierung entsprechende Hinweise zu geben, wenn da etwas aus dem Ruder läuft und sie es bemerken. Jetzt ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen und die angekündigten "zukünftigen riesengroßen Probleme" habe wir jetzt bereits. Mir wird ganz anders, wenn lediglich kommuniziert wird, dass die Sätze "nicht weiter steigen" sollen. Muss man denen jetzt auch noch dankbar sein, wenn es im Sommer nicht wieder 13 % sind, die dazu kommen. Nein, sie sollen tatsächlich nicht noch weiter steigen, aber die Steigerung von 13 %, die wir bereits haben, gehört zurück genommen und nichts anderes. Das hört sich für mich schon wieder so an als sei man damit durch. Das ist jetzt so und fertig. Die Zahler zahlen doch-alles gar kein Problem, oder was? Es IST bereits zu viel und an der Stelle muss die Neuordnung beginnen und nicht dass sich im Sommer alle beweihräuchern und auf die Schulter klopfen, dass die Sätze nicht noch weiter nach oben gegangen sind. Nein, das reicht nicht. Darum müssen wir mit unserer Pedition klar machen, dass es JETZT bereits zu viel ist und wir nicht nur keine weiteren Steigerungen erwarten, sondern auch die Rücknahme dieser völlig unangemessenen Erhöhung.
Gruss Ina
VevendoVides
Hi Mietzi,
hierüber bin ich im Header schon gestolpert:
... Der Unterhalt für Trennungskinder steigt dieses Jahr besonders stark – selbst die Urheber der neuen Tabellenwerte sind verblüfft...
Frage: Wie kann das sein, dass der Urheber der DDT, der auch sämtliche Regularien inkl. Koppelung an die Freibeträge zur Berechnung kennt, über diesen 13-Prozent-Anstieg "verblüfft" ist?
Die Erhöhung der Beträge zur Entlastung von Familien war schon vor Monaten Gesprächsbestandteil der Koalitionsvereinbarungen CDU / FDP - insofern verblüfft mich dieses Verblüffung der Düsseldorfer schon sehr. Ich werte es eher als Herausreden. Da mittlerweile die Anfragen aus Betroffenenseite beim DD-OLG immer mehr werden, baut sich anscheinend einiges an (Rechtfertigungs-)Druck auf.
Oder zynisch formuliert:
"Familien werden entlastet" ... damit wird durch die Anwendung der Regelungen zur Berechnung der Unterhaltssätze ganz klar gesagt: Zahlelternteile gehören nicht mehr zur Familie!
Macht aber nichts, teilweise haben die Verpflichteten schon Mitte des Monats nichts mehr zu Essen. Auch das passt zur Aussage oben, Zitat von Frau von der Leyen: "Familie ist da, wo alle aus einem Kühlschrank essen".
- Entschuldigung für diese kleine Polemik.
Besten Gruß
VevendoVides
Ina1011
Ja, genau. Ich weiß auch, dass jemand hier im Forum bei der letzten Erhöhung der DT 2009 genau das erklärt hat. Nämlich, dass zukünftig Zahlende absolut nichts mehr von Kindergelderhöhungen haben werden und die neuen Bestimmungen genau zu dem führen werden, was wir jetzt haben. Heißt: hier im Forum wurde das bereits im letzten Jahr ausgiebig diskutiert, in Düsseldorf ist man "verblüfft". Das ist doch der blanke Hohn.
Gruss Ina
Ina1011
Hallo Mietzi,
genau. Da hat valentin es bereits geschrieben und auch die anderen haben überwiegend Ursache und Wirkung erkannt. Nur in Düsseldorf ist man angeblich immernoch "verblüfft", anstatt bereits im letzten Jahr die Politik darauf hinzuweisen was und warum es da gerade passiert mit der DT.
Danke und Grüße
Ina
mietzi
Hallo Ina1011,
im Augenblick sind glaube ich bei einigen die Hoffnungen auf den Sommer noch da.
Ich persönlich denke, dass sich auch nach dem Grundsatzurteil aus Karlsruhe nichts bewegen wird in Gestaltung der DT. Denn es besteht ja Vertrauensschutz für die Unterhaltempfänger.
Eine sagen wir "ordentliche" Neustukturierung würde sich niemand trauen.
Und selbst wenn es einer versucht, bis die Gesetzesgrundlagen geändert sind ...
Gruß
Mietzi